Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 02. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Gutachten Stadtwerke
Ergebnisse der Phase 3

2 Aufstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
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3 Beteiligungsbericht 2009 der Landeshauptstadt Stuttgart
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4 Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
Jahresabschluss 2009
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5 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2011
Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
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6 Neubau Generationenhaus Nord
- abgesetzt -

7 Pflegeheimarzt im ELW
- abgesetzt -

8 Bebauungsplan Filderbahnstraße / Streibgasse im Stadtbezirk Möhringen (Mö 140 A) 1982/2
Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen
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9 Vorbereitung und Durchführung Zensus 2011
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10 Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug;
Vorschlagsliste für den Vollzugsbeirat der Justizvollzugsanstalt Stuttgart
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11 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
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12 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
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13 Umbildung des Ausschusses für Kultur und Medien
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14 Beirat zur NS-Geschichte in Stuttgart
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