Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
345
5
Verhandlung
Drucksache:
1257/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
19.12.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Beauftragung Rahmenplan Rosenstein
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 17.12.2019, öffentl., Nr. 181
Ergebnis: Einbringung
Verwaltungsausschuss vom 18.12.2019, öffentlich, Nr. 690
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 02.12.2019, GRDrs 1257/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Auftrag zur Rahmenplanung/Masterplanung an das Büro asp Architekten mit einem Gesamtvolumen von 649.755 EUR/netto zu vergeben.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Bedarf Aufträge über optionale Leistungen entsprechend des Angebots des Büros asp Architekten an selbiges zu vergeben.
StR
Rockenbauch
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) kündigt Enthaltungen und Gegenstimmen seiner Fraktion an und begründet dies mit der grundsätzlichen Ablehnung des Projekts Stuttgart 21. Seine Fraktion halte es für gefährlich, aus städtebaulichen Gründen an dieser Stelle einen überregionalen Verkehrsknoten zu riskieren, indem die Gleisflächen abgebaut würden.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mit 6 Gegenstimmen bei 2 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.
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