Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
53
14
Verhandlung
Drucksache:
564/2022
GZ:
T
Sitzungstermin:
16.03.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Sammelkostenerhöhungsvorlage
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 14.03.2023, öffentlich, Nr. 79
Verwaltungsausschuss vom 15.03.2023, öffentlich, Nr. 101
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 02.03.2023, GRDrs 564/2022.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
:
1. Interim Fachpraxis Berufsschule für Gärtner, Logauweg 16 in Stuttgart-Möhringen / Fasanenhof
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Interim Fachpraxis Berufsschule für Gärtner in Stuttgart-Möhringen/Fasanenhof wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 179/2021) vom 17.06.2021 mit damals 3.787.000 EUR
auf
aktuell
4.207.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
2. Neubau Mensa Schulcampus Freiberg (Bertha von Suttner Schule/Helene-Fernau-Horn-Schule), Adalbert-Stifter-Straße 48 in Stuttgart-Mühlhausen/Freiberg
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau Mensa Schulcampus Freiberg in Stuttgart-Mühlhausen/Freiberg wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 1103/2020) vom 25.02.2021 mit damals 7.410.000 EUR
auf
aktuell
9.592.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
3. Neubau/Sanierung Eichendorffschule, Ebitzweg 57 in Stuttgart-
Bad Cannstatt
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau/Sanierung
Eichendorffschule in Stuttgart-Bad Cannstatt wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 937/2016) 26.01.2017 mit Kostenerhöhung (GRDrs 451/2020) vom 20.07.2020 mit damals 38.327.000 EUR
auf
aktuell
41.350.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
4. Neubau Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium, Remstalstraße 35 in Stuttgart-
Bad Cannstatt
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium in Stuttgart-Bad Cannstatt wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 975/2018) vom 07.02.2019 mit damals 46.650.000 EUR
auf
aktuell
54.950.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
5. Neubau Mensa Rappachschule, Sandbuckel 45 in Stuttgart-Weilimdorf
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau Mensa Rappachschule, Sandbuckel 45 in Stuttgart-Weilimdorf wird Kenntnis genommen.
Die Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 665/2020) vom 17./ 21.12.2020 mit damals 5.390.000 EUR
auf
aktuell
6.552.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt. In den aktuellen Kosten sind Mehraufwendungen im Hinblick auf den 2.BA (Sanierung Rappachschule) von 247.000 EUR enthalten.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
6. Erweiterungsbau Elise von König- Schule, Nagoldstraße 7 in Stuttgart-Münster
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Erweiterungsbau Elise von König- Schule, Nagoldstraße 7 in Stuttgart-Münster wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 862/2020) vom 19.11.2020 mit damals 13.720.000 EUR
auf
aktuell
14.220.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
7. Schulstandort Stammheim, 1. Erweiterungsbau (3. BA), Fliegenweg 4 in Stuttgart-Stammheim
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Stammheim, 3. BA, wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 330/2020) vom 28.05.2020 mit Kostenerhöhung (GRDrs 1065/2021) vom 03.02.2022 mit damals 14.015.000 EUR
auf
aktuell
15.296.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
8. Barrierefreie Erschließung der Schloss-Realschule und der Falkertschule, Breitscheidstraße 26 + 28/ Falkertstraße 27 in Stuttgart West
Von der veränderten Kostensituation des Projekts barrierefreie Erschließung der Schloss-Realschule/Falkertschule in Stuttgart West wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 349/2021) vom 20.05.2021 mit damals 1.250.000EUR
auf
aktuell
1.670.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
9. Feuerwache 2 West, Erster Bauabschnitt: Errichtung einer Logistikhalle in Stuttgart-Mitte
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Feuerwache 2 West, Neubau Logistikhalle in Stuttgart-Mitte wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 977/2020) vom 24.03.2021 mit damals 2.682.000,- EUR um
772.000,- EUR auf aktuell
3.454.000,- EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
10. Neubau 4-gruppige Tageseinrichtung für Kinder Grüninger Str. 72 in
Stuttgart-Birkach
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau 4-gruppige Tageseinrichtung für Kinder Grüninger Str. 72 in Stuttgart-Birkach wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 840/2020) vom 17.12.2020 mit damals 4.615.000 EUR
auf
aktuell
5.279.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
11. Neubau 4-gruppige Tageseinrichtung für Kinder Freibadstraße 84 in Stuttgart-Vaihingen
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau 4-gruppige Tageseinrichtung für Kinder Freibadstraße 84 in Stuttgart-Vaihingen wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 229/2021) vom 15.10.2021 mit damals 4.542.000 EUR
auf
aktuell
5.074.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
12. Neubau 4-gruppige Tageseinrichtung für Kinder Hausenring 32 E in Stuttgart-Weilimdorf
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau 4-gruppige Tageseinrichtung für Kinder Hausenring 32 E in Stuttgart-Weilimdorf wird Kenntnis genommen.
Der Erhöhung der Gesamtkosten bei Fertigstellung gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 228/2021) vom 15.10.2021 mit damals 4.318.000 EUR
auf
aktuell
4.898.000 EUR
(siehe Begründung) wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
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