Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
236
12
Verhandlung
Drucksache:
632/2014
GZ:
OB 0333-02
Sitzungstermin:
04.12.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 03.12.2014, nicht öffentlich, Nr. 387
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.11.2014, GRDrs 632/2014, mit folgendem
Beschlussantrag:
Frau Patrizia Worbs, Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt der Arbeitsagentur Stuttgart, wird anstelle von Frau Eva Strobel als stellvertretendes sachkundiges Mitglied in den Beirat für Gleichstellungsfragen berufen.
StR
Dr. Fiechtner
(AfD) erklärt, die Alternative für Deutschland habe eine kritische Position zu allem, was mit Gender und Gleichstellung zu tun habe, da dies nach Ansicht der AfD grundgesetzwidrig sei. Die verschiedenen Punkte würden bei den Haushaltsplanberatungen seitens der AfD ausführlicher angesprochen. Bei der Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt werden sich die Mitglieder der AfD heute der Stimme enthalten, kündigt der Stadtrat an.
Abschließend stellt OB
Kuhn
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 3 Stimmenthaltungen einstimmig
wie beantragt.
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