Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: 0335-03
GRDrs 796/2021
Stuttgart,
09/14/2021



Umbildung des Ältestenrats



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		22.09.2021
23.09.2021



Beschlußantrag:

Der Ältestenrat wird gemäß der Anlage umgebildet.


Begründung:


Der Ältestenrat besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden und einer vom Gemeinderat zu bestimmenden Zahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gemeinderats als Mitglieder; es werden zudem stellvertretende Mitglieder bestellt. Die Anzahl der Sitze wurde nach der Kommunalwahl 2019 entsprechend der Stärke der Fraktionen verteilt und auf elf festgelegt.

Durch den Fraktionswechsel zum Stichtag 1. August 2021 von Herrn Stadtrat Christoph Ozasek (von der Fraktion „Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei“ zur Fraktionsgemeinschaft „PULS“) ist eine Umbildung des Ältestenrats angezeigt.

Auch die Wechsel in den Fraktionsvorsitzen
- bei BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zum 22. Juli 2021,
- bei Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei zum 1. August 2021 und
- bei PULS zum 1. September 2021
veranlassten personelle Änderungen in den Gremien von Seiten der Fraktionen.

Die Änderungen sind in der Anlage durch Fettdruck und Unterstreichen bzw. Durchstreichen kenntlich gemacht. Sofern sich nur die Reihenfolge der Stellvertretungen ändert, ist dies durch kursive Schrift bei den jeweiligen Betroffenen erkennbar.

Nach § 41 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats (GOG) analog genügt es bei der Entscheidung über die Zusammensetzung, wenn der von allen Fraktionen getragene Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erzielt.

Finanzielle Auswirkungen

keine



Beteiligte Stellen

nicht erforderlich

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Dr. Frank Nopper


Anlagen

1
Ältestenrat

MitgliederStellvertreter*innen
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN		Nuber-Schöllhammer
Rühle
Roth
Winter		Fischer
Peterhoff
Pitschel
Lazaridis
Munk
Schiener
CDUKotz
Bulle-Schmid		Dr. Reiners
Mörseburg
Ripsam
Hill
SPDKörnerConzelmann
Dr. Hackl
Kletzin
Meergans
Perc
Schanbacher
Die FrAKTION LINKE SÖS
PIRATEN Tierschutzpartei		RockenbauchHalding-Hoppenheit
Urbat
Ozasek
Pantisano
Tiarks
Müller-Enßlin
Gottfried

FDP
Dr. OechsnerYüksel
PULSPuttenatSchumann
Hübsch
Ozasek
Köngeter
Freie WählerZaißvon Stein
Schrade
Sailer

AfD
KöhlerEbel
Dr. Mayer
Goller



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