Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
271
16
VerhandlungDrucksache:
801/2018
GZ:
OB
Sitzungstermin: 06.12.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Kommunalanstalt Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrats
und deren Stellvertreter

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 05.12.2018, öffentlich, Nr. 476
Ergebnis: keine Einwendungen


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 21.11.2018, GRDrs 801/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Zum Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Kommunalanstalt Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart AöR wird Herr Erster Bürgermeister Föll, zu seinem Stellvertreter Herr Bürgermeister Dr. Mayer bestellt.

2. Zu Mitgliedern des Verwaltungsrats und deren Stellvertreter werden bestellt:

3. Folgende Mitglieder des Gemeinderates werden zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats bestellt: OB Kuhn lässt über die Ziffern des Beschlussantrags einzeln abstimmen.

Nachdem StR Dr. Fiechtner (BZS23) zu Ziffer 3 erklärt hat, dass man seiner Ansicht nach bei der Auswahl der Mitglieder mehr Wert auf Kompetenz hätte legen sollen, seine Gruppierung aber trotz Bedenken und anderer Auffassung dem einvernehmlichen Beschluss zustimmen werde, um eine sehr langwierige geheime Wahl zu vermeiden, verliest OB Kuhn die Namen der elf nun einvernehmlich vorgeschlagenen Mitglieder - die StRinnen und StRe Dr. Nopper, Dr. Kübler, Kotz, Fischer, Nuber-Schöllhammer, Ehrlich, Lutz, Adler, Urbat, Zaiß, Dr. Oechsner - sowie die Namen ihrer StellvertreterInnen - die StRinnen und StRe Ripsam, Hill, Bott, Lauber, Seitz, Körner, Vowinkel, Rockenbauch, Halding-Hoppenheit, Bodenhöfer-Frey, Yüksel.

Er stellt abschließend fest:

Der Gemeinderat beschließt die Beschlussantragsziffern 1 bis 3 in einzelnen Abstimmungen jeweils einstimmig wie beantragt.
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