Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 17. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Anpassung der ÖPNV-Finanzierung zwischen der Landeshauptstadt und den Verbundlandkreisen (ÖPNV-Vertrag)
Abschluss eines Nachtrags
Beratungsunterlagen

2 Theaterhaus Stuttgart
Ergänzungsbau
Beratungsunterlagen

3 Neubau Areal Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte
Baubeschluss

4 Einreichung eines Projektantrags im Förderprogramm
"Masterplan 100 % Klimaschutz"
Beratungsunterlagen

5 Sanierung Bad Cannstatt 20 - Hallschlag
Umgestaltung der Straße Hallschlag, Platz an der Altenburger Steige, Am Römerkastell
Bau- und Vergabebeschluss
Beratungsunterlagen

6 Erschließung Neckarpark
Verlegung der Benzstraße
Städtischer Anteil an der Verlegung der Hauptwasserleitung der
Netze BW
Beratungsunterlagen

7 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagwassergebühr ab 1. Januar 2016
Beratungsunterlagen

8 Erhöhung der Parkentgelte von Kraftfahrzeugen bei Veranstaltungen auf den Parkierungsanlagen im NeckarPark zum 01.01.2016
Beratungsunterlagen

9 Klinikum Stuttgart
Jahresabschluss 31.12.2014
Beratungsunterlagen

10 Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
Beratungsunterlagen

11 Entsendung einer Vertreterin der Stadt in den Beirat des Bibelmuseums der Evangelischen Landeskirche in Württemberg
Beratungsunterlagen

12 Redaktionsstatut für das Amtsblatt
Beratungsunterlagen

13 Dotierungsrahmen der Betriebsrestaurants
Beratungsunterlagen

13 a Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
Beratungsunterlagen

13 b Organisationsuntersuchung Ausländerbehörde (OU 32-41)
Abschlussbericht und Stellenbemessung
Stellenplanrechtliche Auswirkungen im Geschäftskreis III Rechtsreferat und Referat für Sicherheit und Ordnung

14 Stellenplan 2016/2017
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken
Geschäftskreis Oberbürgermeister
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
Rechtsreferat + Referat Sicherheit und Ordnung
Referat Kultur, Bildung und Sport
Referat Soziales, Jugend und Gesundheit
Referat Städtebau und Umwelt
Technisches Referat
Schaffung von Stellen zur Ausweitung des Parkraummanagements geschäftskreisübergreifend
Verlängerung von Stellenvermerken geschäftskreisübergreifend
Hebung von Beamtenstellen geschäftskreisübergreifend
Schaffung von Stellen aufgrund aktueller Entwicklungen im Flüchtlingsbereich geschäftskreisübergreifend
Neuorganisation der Flüchtlingsbereiche beim Sozialamt und beim Amt für öffentliche Ordnung

zum Seitenanfang