Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
76
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VerhandlungDrucksache:
168/2014
GZ:
KBS,T
Sitzungstermin: 08.05.2014
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister fr
Betreff: Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms sowie Sanierung und Neugestaltung von Schulaußenanlagen auf der Grundlage der Beschlüsse für den Doppelhaushalt 2014/2015

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.05.2014, öffentlich, Nr. 192

Verwaltungsausschuss vom 07.05.2014, öffentlich, Nr. 121

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 16.04.2014, GRDrs 168/2014, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Schulsanierungsprogramm - Bauliche Maßnahmen / Einzelprojekte

1.1 Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
vorgesehenen Maßnahmen/Einzelprojekte des Schulsanierungsprogramms (Anlage 1 und 2) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss). Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen/Projekte ist die GRDrs 717/2013. Danach ist ein real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 50 Mio. Euro im Jahre 2014 und 2015 festgelegt. An diesem Rahmen richten sich die weiteren Jahresprogramme aus.

2. Schulaußenanlagen (Sanierung und Neugestaltung) - Maßnahmen/ Projekte

2.1 Der Realisierung für die in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 finanzierten Sanierungs- und Gestaltungsprojekte auf Schulanlagen (Anlage 3) auf der Grundlage des beschlossenen Pauschalbetrags von je 0,750 Mio. Euro pro Haushaltsjahr wird zugestimmt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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