Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
285
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VerhandlungDrucksache:
826/2021
GZ:
T
Sitzungstermin: 28.10.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: Hauptklärwerk Mühlhausen, Verbesserung P-Elimina-
tion und Neubau A-Stufe, zweiter Funktionsabschnitt
- Baubeschluß
- Vergabe von Planungsleistungen
- Vergabeermächtigung

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 26.10.2021, öffentlich, Nr. 19
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.10.2021, GRDrs 826/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Baubeschluss

1.1 Dem Bau des zweiten Funktionsabschnittes der Verbesserung P-Elimination und Neubau A-Stufe/Spurenstoffelimination im Hauptklärwerk Mühlhausen wird zugestimmt. Grundlage ist die Planung der Arbeitsgemeinschaft Dahlem-Ingenieure GmbH/Hydro-Ingenieure GmbH, Essen und der Kostenanschlag des Tiefbauamts, Eigenbetrieb Stadtentwässerung vom 09.09.2021 mit Kosten in Höhe von 35.000.000 EUR.

1.2 Die Investition in Höhe von 35.000.000 EUR wird im Vermögensplan 2022/2023 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummer I.10.6271.000.200) wie folgt gedeckt:

bis 2021 3.500.000 EUR
2022 3.000.000 EUR
2023 8.000.000 EUR
2024 14.000.000 EUR
2025 __6.500.000 EUR
gesamt 35.000.000 EUR

2. Vergabe von Planungsleistungen

2.1 Der Erweiterung der Ingenieurverträge für den zweiten Funktionsabschnitt der Verbesserung P-Elimination und Neubau A-Stufe/Spurenstoffelimination um die Bauoberleitung, die örtliche Bauüberwachung bzw. die Objektüberwachung während der Bauphase des zweiten Funktionsabschnittes laut Begründung wird zugestimmt.

3. Vergabeermächtigung

3.1 Die Verwaltung wird ermächtigt innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 35.000.000 EUR für den zweiten Funktionsabschnitt der Verbesserung P-Elimination und Neubau A-Stufe/Spurenstoffelimination sämtliche erforderlichen Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.


OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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