Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 21. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Landesbank Baden-Württemberg
Hauptversammlung
- abgesetzt -

2 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Stuttgarter Straßenbahnen AG
Jahresabschlüsse 2010
Beratungsunterlagen

3 Jahresabschluss 2010
Beratungsunterlagen

4 Zwischenbericht zur Finanzlage 2011
Beratungsunterlagen

5 Eckdaten zum Doppelhaushalt 2012/2013
Beratungsunterlagen

6 Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
Beratungsunterlagen

7 Neukonzeption Betreuung für Grundschulkinder
- abgesetzt -

8 Umsetzung des Mindestpersonalschlüssels nach der Kindertagesstättenverordnung (KiTaVO)
- abgesetzt -

9 Stadtmuseum im Wilhelmspalais
Konrad-Adenauer-Straße 2
Wettbewerbsergebnis / Weiterplanung
Vorprojektbeschluss
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10 RÜK Borsigstraße, 1. BA Überlaufkanal und Überlaufwerk
in Stuttgart-Feuerbach
Bau- und Vergabebeschluss
Beratungsunterlagen

11 Sanierung Feuerbach 3 - Stuttgarter Straße
Modernisierung Stuttgarter Straße 3
Mehrkosten, weitere Maßnahmen nach Feuchteschäden
Beratungsunterlagen

12 Satzung über eine Veränderungssperre Seerosen-/Katzenbach-/Gartenstraße im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 262)
Beratungsunterlagen

13 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Stresemannstraße / Rheinstahlstraße im Stadtbezirk Feuerbach (Feu 253)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
- abgesetzt -

14 Gemarkungsgrenzausgleich entlang der B 27a zwischen
Kornwestheim und Stuttgart-Stammheim
Beratungsunterlagen

15 Controlling und Berichtswesen der Immobilienzentrale Schul- und Schulsportanlagen
Beratungsunterlagen

16 Pesonalbedarf pflegerische Kräfte
- abgesetzt -

17 Luftreinhalte- und Aktionsplan für die Landeshauptstadt Stuttgart
Umsetzung der Maßnahme M 2, Stufe 3 (Fahrverbot für Kfz der Schadstoffgruppe 1 bis 3 im Stadtgebiet)
Personalbedarf für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen
Beratungsunterlagen

18 Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT)
Beratungsunterlagen

19 Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittländern (Resettlement) in Stuttgart
Beratungsunterlagen

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