Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
273
3
Verhandlung
Drucksache:
806/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
06.12.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Weiterentwicklung des Schulcampus Vaihingen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 07.11.2018, öffentlich, Nr. 427
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 04.12.2018, öffentlich, Nr. 557
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 05.12.2018, öffentlich, Nr. 485
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Änderungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 26.10.2018, GRDrs 806/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Bericht über den bisherigen Verlauf des Campus-Prozesses wird Kenntnis genommen.
2. Von der aktuellen Schulsituation am Campus Vaihingen sowie von einer voraussichtlichen Erhöhung des Schüleraufkommens aufgrund der Aufsiedlung am Eiermann-Areal wird zustimmend Kenntnis genommen.
3.a) Der Neuordnung der Bauabschnitte "Campushaus" und "Neubau Robert-
Koch-Realschule bzw. Sekundarschul-Standort" wird zugestimmt (vgl. GRDrs 717/2017).
b) Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der "Variante West" aus der Machbarkeitsstudie folgende Bauabschnitte weiter zu planen:
2. BA: Neubau Sekundarschulen inklusive Sportbedarf
3. BA: Neubau eines gemeinsamen Campushauses
Weitere Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Campus Vaihingen (insbesondere Umstrukturierungen Hegel-Gymnasium) werden mit diesen Planungen abgestimmt.
c) Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Schulgemeinden ein konkretes, funktional ausgestaltetes Raumprogramm im Rahmen eines Phase 0 Prozesses als Basis für einen entsprechenden Vorprojektbeschluss zu erarbeiten.
d) Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Planungsgrundlagen der Machbarkeitsstudie von 2013 auf dem Hintergrund der möglichen Erhöhung des Schüleraufkommens zu überprüfen.
Die Projektannahmen hinsichtlich Kosten und Zeitschiene in der Investitionsliste sind auf dem Hintergrund der neuen Rahmenbedingungen zu prüfen und fortzuschreiben.
4. Vom zusätzlichen Personalbedarf in Höhe von 1 Stelle in Besoldungs-/Entgelt-gruppe EG11/A12 im Schulverwaltungsamt wird Kenntnis genommen. In welchem Maß dem Personalmehrbedarf Rechnung getragen werden kann, wird zum Stellenplan 2020/2021 unter Berücksichtigung des finanziellen Gesamtrahmens für Stellenschaffungen sowie der Priorisierung aller anerkannten Stellenmehrbedarfe entschieden.
5. Vom gegenüber der Investitionsplanung - GRDrs 717/2017 - veränderten Personalbedarf im Hochbauamt aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen (Größe der Bauabschnitte, Bearbeitungszeiträume) wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird im Zuge der Fortschreibung der Investitionsplanung über den tatsächlichen Personalbedarf berichten.
OB
Kuhn
verliest die im VA vorgenommenen Änderungen an der Beschlussantragsziffer 3 (Neufassungen sind fett dargestellt):
-
Zu Ziffer 3b
:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der "Variante West" aus der Machbarkeitsstudie den Neubau Sekundarschulen inklusive Sportbedarf und
den Neubau eines gemeinsamen Campushauses gleichzeitig weiterzuplanen
.
Zu Ziffer 3d
:
- Die bisherige Ziffer 3d) wird Ziffer 3e). Die neue Ziffer 3d) lautet nun:
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Bezug auf die Robert-Koch-Realschule und in Bezug auf das Hegel-Gymnasium zu überprüfen, auch bereits im Vorfeld der anstehenden Investitionsmaßnahmen
.
Anschließend stellt er fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den
geänderten Beschlussantrag
.
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