Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 630/2019
Stuttgart,
07/05/2019



Bäderbetriebe Stuttgart Jahresabschluss 2018



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Bäderausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		nicht öffentlich
öffentlich		19.07.2019
25.07.2019



Beschlußantrag:

1. Der Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart wird wie folgt festgestellt:

Jahresabschluss 2018 Bäderbetriebe

Stuttgart

Euro

Bilanzsumme 92.047.209,43
davon Aktivseite

-Anlagevermögen 79.944.781,29

-Umlaufvermögen 12.102.428,14

-Rechnungsabgrenzungsposten 0,00

davon Passivseite

-Eigenkapital 25.245.057,65

-Sonderposten f. Investitionszuschüsse 37.224.756,94

-Rückstellungen 10.550.616,00

-Verbindlichkeiten 18.967.597,38

-Rechnungsabgrenzungsposten 59.181,46

Gewinn- und Verlustrechnung

Jahresfehlbetrag -14.652.972,30

-Summe der Erträge 16.964.777,33

-Summe der Aufwendungen 31.617.749,63

2. Behandlung des Jahresverlustes

Euro

2.1. Vom Jahresverlust in Höhe von 14.652.972,30

werden aus dem städtischen Ergebnishaushalt 11.382.474,73

ausgeglichen (=Jahresverlust abzüglich der Entnahme

aus Rücklagen)

2.2. Der Allgemeinen Rücklage werden entnommen:

-die nicht erwirtschafteten Abschreibungen in Höhe von 2.681.207,57

-die Zuführung zur Pensionsrückstellung in Höhe von 589.290,00

3. Die Geschäftsführung der Bäderbetriebe Stuttgart wird für das Wirtschaftsjahr 2018 entlastet.


4. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Professor Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht und Partner GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft wird mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 beauftragt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Im Geschäftsjahr 2018 schließt die Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresverlust in Höhe von 14.653 TEUR ab, im Vergleich zur Planung des Wirtschaftsplanes 2018 (Jahresverlust 14.413 TEUR) ein um 240 TEUR verschlechtertes Ergebnis.

Der erforderliche Verlustausgleich beträgt 11.382 TEUR. Es ergibt sich gegenüber dem im städtischen Haushalt geplanten Verlustausgleich (10.998 TEUR) eine Überschreitung in Höhe von 384 TEUR.

Zum Ausgleich des Jahresverlustes wurden aus dem städtischen Ergebnishaushalt in 2018 Abschlagszahlungen in Höhe von 9.613 TEUR geleistet. Des Weiteren wurden im Jahr 2017 zu hoch geleistete Abschlagszahlungen von 285 TEUR mit dem Verlustausgleich im Geschäftsjahr 2018 verrechnet. Es verbleibt eine Restforderung in Höhe von 1.484 TEUR aus städtischen Mitteln zum Ausgleich des Jahresverlustes 2018. Die Deckung soll durch restliche Verlustdeckungsmittel 2018 des städtischen Ergebnishaushaltes in Höhe von 1.385 TEUR sowie einem Betrag von 99 TEUR aus den ursprünglich in 2018 für die Sanierung des LEUZE Foyers vorgesehenen Zuschussmitteln erfolgen. Die Sanierung des Foyers, für die im Wirtschaftsplan 2018 ein Betrag in Höhe von insg. 300 TEUR vorgesehen war, wurde seitens der Bäderbetriebe zunächst zurückgestellt. Sie soll in Zusammenhang mit der in den kommenden Jahren anstehenden Bestandssanierung aller Bereiche des LEUZE Mineralbads erfolgen (vgl. Lagebericht Anlage 1.1 Seite 12).

Zur Deckung der nicht erwirtschafteten Abschreibungen (2.681 TEUR) sowie der Zuführung zu den Pensionsrückstellungen für Beamte 2018 (589 TEUR) werden Mittel in Höhe von insgesamt 3.270 TEUR der Allgemeinen Rücklage entnommen.

Für Investitionsvorhaben des Jahres 2018 wurden aus dem städtischen Finanzhaushalt Abschlagszahlungen in Höhe von 7.298 TEUR geleistet. Entsprechend der Vermögensplanabrechnung 2018 erhält der Eigenbetrieb noch 3.041 TEUR in 2019 ausbezahlt, die im Jahresabschluss 2018 als Forderung gegenüber der Stadt ausgewiesen sind.

Die Kredittilgungsleistungen des Jahres 2018 in Höhe von 403 TEUR wurden aus dem städtischen Ergebnishaushalt an die Bäderbetriebe ausbezahlt.


Prüfung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss 2018 wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart geprüft. Ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk wurde mit Datum vom 29. Mai 2019 erteilt.

Das Rechnungsprüfungsamt hat den Bericht über die örtliche Prüfung mit Datum vom 27.06.2019 erstellt. Gegen die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie die Entlastung der Geschäftsführung für 2018 wurden aufgrund der örtlichen Prüfung keine Bedenken erhoben.


Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend.



Beteiligte Stellen

Referat WFB




Dirk Thürnau

Anlagen

1. Ausführliche Begründung
2. Jahresabschluss 2018 der Bäderbetriebe Stuttgart (Kurzversion)
3. Jahresabschluss 2018 der Bäderbetriebe Stuttgart (Langversion)
4. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Die Anlagen 3 und 4 werden nur an die Mitglieder des Bäderausschusses sowie jeweils ein Exemplar an die Geschäftsstellen der Fraktionen des Gemeinderates gegeben.

Ausführliche Begründung

1. Ergebnisverschlechterung im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2018

Der im Vergleich zur Planung 2018 um 240 TEUR höhere Verlust ergibt sich – trotz guter Umsatzsituation in 2018 – vor allem aus ungeplanten, gestiegenen Instandhaltungsaufwendungen und Personalkosten für die Stuttgarter Bäder.

Die in 2018 erwirtschafteten Umsatzerlöse liegen – vor allem aufgrund der guten Freibadsaison – um 616 TEUR über dem Planwert. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan verringerten sich jedoch die sonstigen betrieblichen Erträge 2018 gegenüber der Planung (3.069 TEUR) um 589 TEUR auf 2.480 TEUR. Maßgeblich hierfür war vor allem, dass eingeplante Sonderzuschüsse für die Deckensanierung im Hallenbad Vaihingen sowie für die Sanierung des Foyers im LEUZE Mineralbad nicht abgerufen wurden. Die Sonderzuschüsse werden jeweils entsprechend dem Baufortschritt der einzelnen Vorhaben abgerufen. Die Sanierung des LEUZE Foyers wurde insgesamt zurückgestellt, für die Deckensanierung im Hallenbad Vaihingen fielen noch keine Kosten an. Mit der Baumaßnahme wurde Anfang 2019 begonnen.

Im Geschäftsjahr 2018 lagen die Gesamtpersonalkosten um 437 TEUR (2,92 %) über dem Planwert. Davon entfielen 368 TEUR (3,38 %) auf die Bruttobeschäftigungsentgelte. Zum einen resultieren die höheren Personalkosten aus den ausgehandelten Tarifabschlüssen, die mit 3,2 % ab 1.3.2018 um 1,2 % über der mit 2,0 % geplanten Steigerung lagen. Zum anderen kam eine im Jahresergebnis 2018 erforderliche Erhöhung der Personalkostenrückstellungen aus Urlaub und Überstunden per Saldo um 154 TEUR hinzu, dies vor allem bedingt durch die Freibadsaison 2018.

Weitere Einzelheiten können dem Lagebericht der Geschäftsleitung (Anlage 1.1 des Jahresabschlusses 2018) sowie den Erläuterungen zur Erfolgsplanabrechnung 2018 (Anlage 4.5 des Jahresabschlusses 2018 – ausführliche Version –) entnommen werden.


2. Ergebnisverschlechterung im Vergleich zum Vorjahr 2017

Der Jahresverlust 2018 in Höhe von 14.653 TEUR fällt im Vergleich zum Ergebnis 2017 um 2.596 TEUR höher aus. Die Personalaufwendungen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 1.043 TEUR und um 437 TEUR gegenüber dem Planwert (s.o.). Dies resultiert zum einen aus den Gehaltssteigerungen der ausgehandelten Tarifabschlüsse und zum anderen aus der verlängerten Freibadsaison. Des Weiteren ergaben sich geringere betriebliche Erträge im Vergleich zum Vorjahr. Im Geschäftsjahr 2017 waren hier Zahlungen der Gebäudebrandversicherung für die Brandschadenssanierung im Hallenbad Sonnenberg (600 TEUR) sowie eine Zuschusszahlung aus dem städtischen Ergebnishaushalt für die Dachsanierung im Hallenbad Heslach (600 TEUR) enthalten.


3. Bilanz 2018 im Vergleich zum Vorjahr 2017

Zum 31.12.2018 beträgt die Bilanzsumme 92.047 TEUR (Vorjahr: 84.803 TEUR).

Auf der Aktivseite ist das Anlagevermögen mit insg. 79.945 TEUR ausgewiesen und liegt um 5.817 TEUR über dem Vorjahreswert. Den Anlagezugängen in Höhe von 10.327 TEUR stehen Abschreibungen in Höhe von 4.511 TEUR und Anlagenabgänge von 184 TEUR gegenüber. Die Zugänge betreffen hauptsächlich Leistungen im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Mineral-Bads Berg und des Hallenbads Feuerbach.

Das Umlaufvermögen beträgt 12.102 TEUR und liegt um 1.427 TEUR über dem Vorjahreswert. Die Forderungen gegenüber der LHS und anderen Eigenbetrieben erhöhten sich um 1.883 TEUR, was hauptsächlich auf höhere Forderungen aus städtischen Investitionszuschüssen in den Sonderposten (Vorhaben Generalsanierung Mineral-Bad Berg und Hallenbad Feuerbach) zurückzuführen ist.

Auf der Passivseite ist das Eigenkapital mit 25.245 TEUR ausgewiesen und liegt um 5.592 TEUR unter dem Vorjahreswert. Grund für die Verringerung ist vor allem der Rückgang der Kapitalrücklage. Zum Ausgleich des Jahresverlustes werden der Kapitalrücklage jährlich die nicht erwirtschafteten Abschreibungen sowie die Pensionsrückstellungen für Beamte des Eigenbetriebes entnommen.

Die Rückstellungen erhöhten sich im Vergleich zu 2017 um 721 TEUR. Davon entfallen 590 TEUR auf die Zuführung zur Rückstellung für Pensionen.

Die Gesamtsumme der Verbindlichkeiten in Höhe von 18.968 TEUR erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 3.598 TEUR. Wesentlich hierfür ist die Erhöhung der Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung, welche hauptsächlich aus noch im alten Jahr angewiesenen Zahlungen bestehen, die jedoch erst nach dem 1. Januar 2019 vom Konto abgebucht wurden. Einzelheiten zu den Veränderungen können dem Verbindlichkeitenspiegel im Jahresabschluss (Anlage 1.4/7) entnommen werden.

In den Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von 59 TEUR sind die Einnahmen aus dem Verkauf von Dauerkarten für die nächste Freibadsaison, aus dem Verkauf von Schwimmkursen im alten Jahr, die erst ab Januar neu beginnen sowie die Inventurergebnisse aus der Rezeptinventur (Therapieleistungen, die erst im Folgejahr erbracht werden) enthalten.




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