Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
126
1b
Verhandlung
Drucksache:
113/2021
GZ:
Sitzungstermin:
20.05.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Modellhafte Erstellung eines Klimamobilitätsplans
- Aussprache zum gemeinsamen Antrag Nr. 166/2021
vom 03.05.2021 (90/GRÜNE, Die FrAKTION LINKE
SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, SPD, PULS)
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt vom 30.04.2021, öffentlich, Nr. 14
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 04.05.2021, öffentl., Nr. 126
Ergebnis: Vertagung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 11.05.2021, öffentl., Nr. 136
Ergebnis: mehrheitliche Beschlussfassung bei 1 Gegenstimme
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 12.04.2021, GRDrs 113/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die LHS wird als eine von vier Kommunen in Baden-Württemberg bis Ende 2022 modellhaft einen Klimamobilitätsplan erstellen. Der Beschaffung der damit in Zusammenhang stehenden Leistungen Dritter mit einem Volumen von 404.005 Euro (brutto) wird zugestimmt.
2. Der Aufwand für die Erstellung des Klimamobilitätsplans i. H. v. 121.201 Euro im Jahr 2021 und 282.804 Euro im Jahr 2022 im THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen, wird entsprechend der Darstellung im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen gedeckt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mehrheitlich
wie beantragt
(4 Nein-Stimmen).
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