Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
185
12
Verhandlung
Drucksache:
583/2011
GZ:
StU
Sitzungstermin:
22.09.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Haupt-/Emilienstraße im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 260) gemäß §§ 14 (1), 16 (1) und 17 (1) BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 20.09.2011, nicht öffentlich, Nr. 394
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 08.08.2011, GRDrs 583/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Haupt-/Emilienstraße im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 260) um ein Jahr wird als Satzung beschlossen.
Maßgebend ist die vom Gemeinderat am 23.09.2010 beschlossene und am 01.10.2010 in Kraft getretene Satzung über die Veränderungssperre Haupt-/Emilienstraße im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 260). Der räumliche Geltungsbereich ist im Lageplan des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 05.07.2011 im Maßstab 1 : 2.500 (Anlage 2) mit dem Satzungstext (Anlage 1) dargestellt.
Ein Plan zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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