Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
169
9
Verhandlung
Drucksache:
455/2014
GZ:
AK 0351-01
Sitzungstermin:
24.07.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Neubestellung der ehrenamtlichen Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher in den inneren Stadtbezirken
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 07.07.2014, GRDrs 455/2014, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat bestellt für die Zeit bis zur Neubildung der Bezirksbeiräte nach der nächsten regelmäßigen Gemeinderatswahl zu ehrenamtlichen Bezirksvorsteherinnen bzw. zu ehrenamtlichen Bezirksvorstehern in den inneren Stadtbezirken:
S-Mitte Frau Veronika Kienzle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
S-Nord Frau Sabine Mezger (CDU)
S-Ost Frau Tatjana Strohmaier (CDU)
S-Süd Herrn Raiko Grieb (SPD)
S-West Herrn Reinhard Möhrle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
OB
Kuhn
schlägt vor, die Wahlen der künftigen Bezirksvorsteherinnen und Bezirks-vorsteher in geheimer Abstimmung vorzunehmen. Dagegen erheben sich keine Einwendungen.
Als Bewerberinnen/Bewerber für das Amt einer ehrenamtlichen Bezirksvorsteherin/eines ehrenamtlichen Bezirksvorstehers in den inneren Stadtbezirken stellen sich die in der Beschlussvorlage aufgeführten Kandidatinnen und Kandidaten in der dort genannten Reihenfolge vor und legen dar, wie sie sich im Falle ihrer Wahl die Erfüllung der Aufgabe vorstellen. Frau Strohmaier und Herr Grieb beantworten jeweils eine von StR Urbat (SÖS-LINKE-PluS) bzw. StRin Müller-Enßlin (SÖS-LINKE-PluS) an sie/ihn gerichtete Frage.
Nach jeder einzelnen Vorstellung werden die Stimmzettel mit dem Namen der jeweiligen Bewerberin/des jeweiligen Bewerbers nach Aufruf an OB Kuhn sowie an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in den im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.
Nachdem OB
Kuhn
festgestellt hat, dass der jeweilige Wahlgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen gezählt von
BMin Dr. Eisenmann
BM Thürnau
Herrn Fürniß (HauptPersA)
Frau Westhaus-Gloël (HauptPersA).
Nach dem letzten Wahlgang gibt der Vorsitzende das Ergebnis für alle Bezirke bekannt:
1. Stuttgart-Mitte
Von 61 stimmberechtigten Anwesenden wurden 61 gültige Stimmen abgegeben. Frau Kienzle erhält 51 Ja- und 10 Nein-Stimmen und ist damit gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
2. Stuttgart-Nord
Von 61 stimmberechtigten Anwesenden wurden 58 gültige Stimmen abgegeben. Frau Mezger erhält 51 Ja- und 7 Nein-Stimmen und ist damit gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
3. Stuttgart-Ost
Von 61 stimmberechtigten Anwesenden wurden 57 gültige Stimmen abgegeben. Frau Strohmaier erhält 35 Ja- und 22 Nein-Stimmen und ist damit gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
4. Stuttgart-Süd
Von 61 stimmberechtigten Anwesenden wurden 59 gültige Stimmen abgegeben. Herr Grieb erhält 48 Ja- und 11 Nein-Stimmen und ist damit gewählt. Er nimmt die Wahl an.
5. Stuttgart-West
Von 61 stimmberechtigten Anwesenden wurden 59 gültige Stimmen abgegeben. Herr Möhrle erhält 52 Ja- und 7 Nein-Stimmen und ist damit gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Den Glückwünschen von OB Kuhn an die neu gewählten Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher schließen sich die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinderatsfraktionen an.
Das Wahlergebnis entspricht dem Beschlussantrag der GRDrs 455/2014.
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