Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
339/HH
27 und 27 a
Verhandlung
Drucksache:
824/2023 mit
1. Ergänzung
GZ:
AKR 0579-5
Sitzungstermin:
14.12.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Stellenplan 2024/2025, Schaffung von Stellen und Veränderung von (weiteren) Stellenvermerken sowie von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis VI
- Referat Städtbau, Wohnen und Umwelt
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, Nr. 807 und 807 a
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 15.11.2023, GRDrs 824/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zum
Stellenplan 2024
werden
1. im Teilstellenplan des
Amts für Umweltschutz
- 8,35 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 1 bis 13) und
- die Stellenvermerke an 6,20 Stellen verändert (vgl. Anlage 14 bis 19)
2. im Teilstellenplan des
Amts für Stadtplanung und Wohnen
- 3,95 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 20 bis 24) und
- die Stellenvermerke an 5,75 Stellen verändert (vgl. Anlagen 25 bis 32),
3. im Teilstellenplan des
Baurechtsamtes
- 5,13 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 34 bis 37) und
- die Stellenvermerke an 2,75 Stellen verändert (vgl. Anlagen 38 und 39).
Außerdem wird
4. beim
Amt für Stadtplanung und Wohnen
- eine Ermächtigung im Umfang von 1,00 VZK bis 31.12.2027 verlängert
(vgl. Anlage 33)
Weitere Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 28.11.2023, GRDrs 824/2023 1. Ergänzung, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zum
Stellenplan 2024
werden
5. im Teilstellenplan des
Baurechtsamtes
- die Stellenvermerke an 2,00 Stellen verändert (vgl. Anlage 40).
Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025, Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.
EBM
Dr. Mayer
ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:
Der Gemeinderat
stimmt
der GRDrs 1513/2023 mit den in der Beratungsliste dokumentierten Ergebnissen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
zu
und
beschließt
die TOP 17 zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen ebenfalls bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.
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