Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
305/HH
3
VerhandlungDrucksache:
1368/2011 mit Ergänzung
GZ:
AK 0597-5
Sitzungstermin: 16.12.2011
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Stellenplan 2012/2013 der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2012/2013 einschließlich Stellenstreichungen

Vorgang:

Gemeinderat vom 15.12.2011, öffentlich, Nr. 295
Ergebnis: einmütige Vorberatung (zu GRDrs 1368/2011)


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 14.12.2011, GRDrs 1368/2011, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Zum Stellenplan 2012 werden 59,9823 Stellen gestrichen und die im Zusammenhang mit den Stellenstreichungen notwendigen Stellenvermerke angebracht bzw. gestrichen (vgl. dazu Anlage 2 – Stellenstreichungen 2012)

2. Zum Stellenplan 2013 werden 17,01 Stellen gestrichen (vgl. dazu Anlage 3 - Stellenstreichungen 2013)

3. Von den Verwaltungsentscheidungen zu den Stellenplänen 2012 und 2013 wird Kenntnis genommen (vgl. GRDrs 812/2011).

4. Aufgrund der §§ 57,79 und 80 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 5 der Gemeindehaushaltsverordnung und nach Maßgabe der in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2011 und ggf. am 16.12.2011 beschlossenen Änderungen werden im Rahmen der Haushaltssatzung die Stellenpläne wie folgt festgesetzt:

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 16.12.2011, GRDrs 1368/2011 Ergänzung.


OB Dr. Schuster stellt zu den GRDrsn Nrn. 1368/2011 und 1368/2011 Ergänzung fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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