Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
211
7
Verhandlung
Drucksache:
771/2016
GZ:
StU
Sitzungstermin:
20.10.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Eichendorffschule (Ca 308) im Stadtbez. Bad Cannstatt
- BPlan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO
ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.10.2016, nicht öffentlich, Nr. 493
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 28.09.2016, GRDrs 771/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Eichendorffschule im Stadtbezirk Bad Cannstatt (Ca 308) vom 18.02.2016 wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 18.02.2016.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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