Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
7
5a
Verhandlung
Drucksache:
1049/2018
GZ:
Sitzungstermin:
24.01.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Neufassung der Betriebssatzung und der Geschäftsordnung für den Eigenbetrieb Leben & Wohnen (ELW) der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 10.12.2018, nicht öffentlich, Nr. 12
Ergebnis: Vorberatung
Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 21.01.2019, nicht öffentlich, Nr. 1
Ergebnis: ohne Votum an den Gemeinderat verwiesen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 11.01.2019, GRDrs 1049/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Neufassung der Betriebssatzung und der Geschäftsordnung für den Eigenbetrieb Leben und Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW) wird gemäß Anlage 3 und 4 beschlossen.
StR
Klingler
(BZS23) begründet die Ablehnung seiner Gruppierung mit der Abschaffung des Beirats und der damit verbundenen Stärkung der Geschäftsführung.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 4 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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Sabbagh / pö
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