Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
208
8
Verhandlung
Drucksache:
789/2013
GZ:
T/67
Sitzungstermin:
21.11.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
I. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
II. Anpassung der Entgelte des Krematoriums
III. Erhöhung der Bearbeitungsentgelte des Städtischen Bestattungsdienstes
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.11.2013, öffentlich, Nr. 547
Verwaltungsausschuss vom 20.11.2013, öffentlich, Nr. 489
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 06.11.2013, GRDrs 789/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Friedhofsgebührensatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (Stadtrecht 7/3) wird aufgrund der neu kalkulierten Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren (Anlage 5) gemäß Anlage 2 beschlossen.
2. Die Nettoentgelte des Krematoriums werden ab dem 01.03.2014 neu festgesetzt (siehe Anlage 4/1 und Stadtrecht 7/3a).
3. Die Bearbeitungsentgelte des Städtischen Bestattungsdienstes werden ab dem 01.03.2014 neu festgesetzt (siehe Anlage 4/2 und Stadtrecht 7/3b).
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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