Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
171
16
Verhandlung
Drucksache:
579/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
06.07.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
as
Betreff:
Stuttgart 21: Vereinbarung mit der DB Netz AG zu verschiedenen Baumaßnahmen an Abwasseranlagen der Stuttgarter Stadtentwässerung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 27.06.2023, öffentlich, Nr. 12
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 13.06.2023, GRDrs 579/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Dem Abschluss der Vereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Stuttgart, vertreten durch die Stuttgarter Stadtentwässerung (SES), zu verschiedenen Baumaßnahmen an Abwasseranlagen im Zusammenhang mit Stuttgart 21 mit einem Kostenanteil der SES in Höhe von 714.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung erfolgt im Wirtschaftsplan 2022/2023 in Höhe von 714.000 EUR und wird anteilig auf die bereits getätigten Investitionsmaßnahmen verteilt. Die Auszahlung erfolgt vollständig im Jahr 2023.
Die Mehrkosten im Wirtschaftsplan 2022/2023 in Höhe von 714.000 EUR werden durch Wenigerausgaben beim Projekt Cannstatter Straße/Seitenkanäle
(S.16-5822.01.000) ausgeglichen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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