Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
232
3
Verhandlung
Drucksache:
870/2018
GZ:
OB
Sitzungstermin:
08.11.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Steuerung und Koordination des Gesamtprojekts S21/Rosenstein
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 07.11.2018, öffentlich, Nr. 429
Ergebnis: Einbringung (1 Gegenstimme)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 24.10.2018, GRDrs 870/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Gemeinderat stimmt der erweiterten Aufgabenwahrnehmung der Abteilung L/OB-R im Referat Verwaltungskoordination, Kommunikation und Internationales zur Steuerung und Koordinierung des Gesamtprojekts S 21/Rosenstein zu.
2. Vom zusätzlichen vordringlichen Stellenbedarf in Höhe von 1.0 Stellen in Entgeltgruppe 14 TVöD bzw. Besoldungsgruppe A 14 wird Kenntnis genommen. Die Entscheidung über die Stellenschaffung ist im Vorgriff auf den Stellenplan 2020 zu treffen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mit 4 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.
Zur Beurkundung
Sabbagh / pö
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