Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
248
7
Verhandlung
Drucksache:
883/2011
GZ:
StU
Sitzungstermin:
17.11.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Vorhabenbezogener BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Gärtnerei Elsäßer/Katzenbachstr. im Stadtbez. Vaihingen (Vai 256)
- Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO ohne Anregungen
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.11.2011, nicht öffentlich, Nr. 515
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird eine Tischvorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 17.11.2011 verteilt. Sie ist der Niederschrift angeheftet.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 31.10.2011, GRDrs 883/2011, mit folgendem entsprechend der Tischvorlage berichtigten (Korrektur fett)
Beschlussantrag:
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Gärtnerei Elsäßer/Katzenbachstraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 256) wird in der Fassung des Bebauungsplanentwurfes des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 15.02.2011 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung mit Umweltbericht vom 15.02.
2011
/ 28.06.2011 sowie der Vorhaben- und Erschließungsplan vom 20.12.2010.
Der Geltungsbereich ist auf dem Deckblatt der Begründung mit Umweltbericht dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
BM
Hahn
verweist auf die Tischvorlage mit der korrigierten Fassung des Beschlussantrags.
StR
Dr. Stübel
(FDP) dankt der Verwaltung und dem Gemeinderat für die unbürokratische Lösung, durch die eine kreative neue Idee gefördert werde. In diesem Sinne wünsche er sich weitere unbürokratische und kreative Lösungen.
OB
Dr. Schuster
stellt den Beschlussantrag mit der Korrektur gemäß der Tischvorlage zur Abstimmung und hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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