Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 09. Juni, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Neugliederung der Parkgebührenzuonen ab 1. Juni 2016
Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart
Beratungsunterlagen
2 Berichtigung der Beschlussfassung vom 19.11.2015 über die Entgelte bei privater Benutzung des öffentlichen Straßenraumes (§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 6 WG)
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3 Berichtigung der Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (GRDrs 280/2015, Niederschrift Nr. 140)
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4 Zukunft Killesberg
Äußere Erschließung 1. - 3. BA
Wohngebiet W1
Abrechnungsbeschluss
- abgesetzt -
5 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Schloß-(ehem. Bismarck-)/Hasenberg-/Breitscheid-/
Senefelderstraße, Stuttgart-West (Stgt 258)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
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6 Personalwohnungen des Klinikums Stuttgart
Neustrukturierung
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7 Sportklinik Stuttgart GmbH
Nachfolge von Herrn Dr. Schmitz im Aufsichtsrat
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8 Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart
Verleihung 2016
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