Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
357
5
Verhandlung
Drucksache:
996/2020
GZ:
AKR 0812-06
Sitzungstermin:
03.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Bildung eines neuen Beirates bei der Justizvollzugs-
anstalt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 02.12.2020, öffentlich, Nr. 532
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 09.11.2020, GRDrs 996/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die in der Anlage 1 aufgeführten Personen werden dem Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg zur Auswahl für die Besetzung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Stuttgart vorgeschlagen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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