Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
231
2
Verhandlung
Drucksache:
892/2018
GZ:
StU
Sitzungstermin:
08.11.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung ü. örtl. Bauvorschriften
Gebrüder-Schmid-Weg/Taubenstaffel (Stgt 284) S-Süd
- Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB und § 74 LBO
mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- BPlan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.11.2018, öffentlich, Nr. 494
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 16.10.2018, GRDrs 892/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Gebrüder-Schmid-Weg/Taubenstaffel im Stadtbezirk Stuttgart-Süd (Stgt 284) wird in der Fassung vom 12.08.2016 / 16.05.2017 / 15.03.2018 mit Begründung gleichen Datums gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Es wird festgestellt, dass die von der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen nur teilweise berücksichtigt werden.
Der Flächennutzungsplan (FNP) wird im Wege der Berichtigung angepasst.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mit 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.
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