Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
10
10
Verhandlung
Drucksache:
718/2022
GZ:
7000-03
Sitzungstermin:
26.01.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Gewährung einer Zulage für die Mitarbeitenden im Schichtdienst des Klärwerksbetriebes des Tiefbauamts/Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 24.01.2023, öffentlich, Nr. 1
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 25.01.2023, öffentlich, Nr. 7
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 09.01.2023, GRDrs 718/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Tarifbeschäftigen im Schichteinsatz des Klärwerksbetriebes des Tiefbauamts / Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart erhalten eine Zulage i. H. v. 300 EUR pro Monat bei Vollzeitbeschäftigung.
2. Die Zulagen werden rückwirkend ab 01.12.2022 bis zunächst 31.12.2025 gewährt.
3. Die Verwaltung wird rechtzeitig zu den Wirtschaftsplanberatungen 2026/2027 über die aktuelle Personalsituation im o. g. Bereich berichten, damit sachgerecht über eine eventuelle Fortsetzung der Zulage oder alternative Maßnahmen entschieden werden kann.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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