Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 27. Oktober, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Vorstellung und Wahl des Ersten Beigeordneten
(Beigeordneter für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen)
2 Vorstellung und Wahl des Beigeordneten für Technik
3 Vorstellung und Wahl des Leiters des Amts "Jobcenter Stuttgart"
4 Fortschreibung Schulsanierungsprogramm II - Stand September 2011 -
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5 Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen
- abgesetzt -
6 Personelle Auswirkungen der Schulentwicklungsplanung für allgemein bildende und berufliche Schulen
- abgesetzt -
7 Außerschulische Bildung und Betreuung an Stuttgarter Schulen - Sachbericht des Programms, Finanz- und Personalbedarf
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8 Beteiligung der Einrichtungen des Kulturamts der Stadt Stuttgart an dem Projekt KULTUR FÜR ALLE
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9 Neuregelungen Kulturamt
Benutzungs-/Entgeltregelung Vortragsraum Stadtarchiv
Schul-/Gebührenordnung und Entgeltregelung Musikschule
Ergänzung der Entgeltregelung des Planungsstabs Stadtmuseum
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10 Neufassung der Benutzungsordnung, der Gebührenordnung und der Entgeltregelung der Stadtbibliothek Stuttgart
- abgesetzt -
11 Beteiligungsbericht 2010 der Landeshauptstadt Stuttgart
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12 Fortschreibung der Public Corporate Governance
für die Landeshauptstadt Stuttgart
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13 Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen der
Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (SVV)
und der Stadtwerke Stuttgart GmbH (SWS)
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14 Areal an der Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte
Sachstand und Fortschreibung des Raumprogramms
- abgesetzt -
15 Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Stuttgart-Bad Cannstatt, Lerchenheide (Ca 297)
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16 Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2011
Teilweiser Widerruf der Allgemeinverfügung vom 4. Februar 2011
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17 Neufassung der Satzung über die Nutzung der "Wohnanlagen für
Alleinerziehende" der Landeshauptstadt Stuttgart
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18 Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Stuttgart im Urban Land Institute (ULI)
- abgesetzt -
19 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2010
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20 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES), Jahresabschluss 2010
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21 Haushaltssicherungskonzept 2009 - Maßnahmen
Abschlussbericht "Zentralisierung von IT-Dienstleistungen"
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22 Haushaltssicherungskonzept 2009
Stellenbesetzungssperre ab 1. Januar 2012
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