Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
276
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VerhandlungDrucksache:
865/2018
GZ:
StU
Sitzungstermin: 06.12.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Sanierung Vaihingen 4 - Östliche Hauptstraße -
Umsetzungskonzept Revitalisierung und Neuausrichtung Vaihinger Markt

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 20.11.2018, öffentlich, Nr. 518
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 27.11.2018, öffentlich, Nr. 538
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 26.10.2018, GRDrs 865/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Ein umsetzungsorientiertes Konzept samt Erstmaßnahmen zur Revitalisierung und Neuausrichtung des Vaihinger Markts soll auf Basis einer modular aufgebauten und fachübergreifenden Untersuchung - unter Einbindung der Eigentümer und der Bürgerschaft - entwickelt werden. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Untersuchung entsprechend der Leistungsbeschreibung (Anlage 1) auszuschreiben und den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen. 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, die im Rahmen der Untersuchung ermittelten kurzfristigen Erstmaßnahmen zu fördern bzw. auszuschreiben und zu beauftragen. 4. Der Aufwand für die Erarbeitung der Untersuchung, für die Durchführung von Erstmaßnahmen und für die begleitende Öffentlichkeitsarbeit wird auf insgesamt ca. 350.000 € geschätzt. 4.1 Die Finanzierung der Untersuchung und erster Maßnahmen erfolgt aus dem neu gebildeten Investitionsfonds "Stadtteilzentren konkret" (GRDrs 518/2017 und GRDrs 606/2018) bei Projekt 7.611092.300, Kostenart 78730999 und wird wie folgt gedeckt: 4.2 Die Kosten in Höhe von 100.000 € für die Öffentlichkeitsarbeit werden im Teilfinanz- haushalt THH 610, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung, Projekt 7.613040 - Sanierung Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße- wie folgt gedeckt:



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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