Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
124
13
Verhandlung
Drucksache:
378/2019
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
09.05.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Investitionszuschuss an die
Stuttgarter Straßenbahnen AG
1. Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 08.05.2019, öffentlich, Nr. 221
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 16.04.2019, GRDrs 378/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Investitionszuschuss an die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) zur Beschaffung von 20 Stadtbahnfahrzeugen und drei Zahnradbahnfahrzeugen sowie zum Bau eines neuen Stadtbahnbetriebshofs Nord in Höhe von insgesamt 72,5 Mio. Euro wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden im DHH 2020/2021 und in der Finanzplanung bis 2024 im Teilfinanzhaushalt 200, Stadtkämmerei, Projekt-Nr. 7.203051 - Unternehmen in Privatrechtsform, Beteiligungen, Ausz. Gruppe 781 - Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, bereitgestellt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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Häbe / pö
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