Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
334/HH
22 und 22a
VerhandlungDrucksache:
819/2023 und 819/2023 1. Erg.
GZ:
AKR 0579-5
Sitzungstermin: 14.12.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht fr
Betreff: Stellenplan 2024/2025
Schaffung v. Stellen, Veränderung v. -vermerken sowie Verlängerung v. Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans u. Schaffung von weiteren Stellen im Referat Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, Nr. 802/HH
und 802a/HH
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 28.11.2023, GRDrs 819/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

Zum Stellenplan 2024 werden

1. im Teilstellenplan des Bürgermeisteramtes
- 9,25 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 1 bis 4),

2. im Teilstellenplan des Haupt- und Personalamtes
- 17,25 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 5 bis 20 sowie 53 bis 55), sowie
- die Stellenvermerke an 13,30 Stellen verändert (vgl. Anlagen 22 bis 29),

3. im Teilstellenplan der Bezirksämter
- 1,78 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 30 bis 33),

4. im Teilstellenplan des Amtes für Digitalisierung, Organisation und IT
- 6,50 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 34 bis 38), sowie
- der Stellenvermerk an 0,50 Stelle verändert (vgl. Anlage 39),

5. im Teilstellenplan des Rechtsamtes
- 1,00 Stelle geschaffen (vgl. Anlage 40),

6. im Teilstellenplan des Standesamtes
- 0,10 Stelle geschaffen (vgl. Anlage 41),

7. im Teilstellenplan des Kulturamtes
- 8,65 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 42 bis 51), sowie
- der Stellenvermerk an 0,50 Stelle verändert (vgl. Anlage 52).

8. Außerdem wird eine bestehende Ermächtigung zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Umfang von 0,5 VZÄ für das Haupt- und Personalamt verlängert (vgl. Anlage 21).

Weitere Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 05.12.2023, GRDrs 819/2023 1. Ergänzung mit folgendem

Beschlussantrag:

Zum Stellenplan 2024 werden

9. im Teilstellenplan des Haupt- und Personalamtes

- 1,8 Stellen geschaffen (vgl. Anlage 56).


Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025, Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.




EBM Dr. Mayer ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:

Der Gemeinderat stimmt der GRDrs 1513/2023 mit den in der Beratungsliste dokumentierten Ergebnissen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich zu und beschließt die TOP 17 zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen ebenfalls bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.

zum Seitenanfang