Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
228
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VerhandlungDrucksache:
862/2017
GZ:
StU
Sitzungstermin: 16.11.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Sanierung Stuttgart 28 -Bismarckstraße-
Umgestaltung Elisabethenanlage, Grundsatzbeschluss

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 07.11.2017, nicht öffentlich, Nr. 541

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 14.11.2017, öffentlich, Nr. 546
Verwaltungsausschuss vom 15.11.2017, öffentlich, Nr. 493

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 18.10.2017, GRDrs 862/2017, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Umgestaltung der Elisabethenanlage nach den Vorentwurfsplänen des Landschaftsarchitekturbüros Schwarz und Partner Landschaftsarchitekten, Ludwigsburg, vom 19.07.2017 und dem auf der Grundlage der Kostenermittlung des Garten-Friedhofs- und Forstamts vom 28.09.2017 ermittelten Kostenrahmen von rd. 1,75 Mio. € brutto (inkl. aktivierter Eigenleistungen) wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der unter Ziffer 1 dieses Beschlussantrags genannten Gesamtbaukosten die erforderlichen Planungsleistungen bis Leistungsphase 9 zu beauftragen.

3. Die geschätzten Planungskosten für Freianlagen betragen 230.000 € brutto. Diese werden im Teilfinanzhaushalt THH 610, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung bei der Projekt Nr. 7.613034 Sanierung Stuttgart 28 -Bismarckstraße- AusGr 7873, Sanierungskosten wie folgt gedeckt:
2016: 45.000 €
2017 ff.: 185.000 €



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt den Beschlussantrag in der Fassung UTA mit geringfügiger redaktioneller Änderung in Ziffer 1 ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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