Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
303/HH
2d
VerhandlungDrucksache:
875/2011
GZ:
T
Sitzungstermin: 16.12.2011
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Wirtschaftsplan 2012/2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

Vorgang:

Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 25.10.2011, nicht öffentlich, Nr. 18
Ergebnis: Vertagung

Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 08.11.2011, nicht öffentlich, Nr. 20
Verwaltungsausschuss vom 06.12.2011, nicht öffentlich, Nr. 577a/HH
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2012/2013 (Niederschrift Nr. 299) unter der lfd. Nr. 389 aufgerufen.


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 20.10.2011, GRDrs 875/2011, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2012/2013 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

2012
2013
EUR
EUR
1.1 im Erfolgsplan (Anlage 2) mit Erträgen von
112.619.100
113.462.100
      und Aufwendungen von
107.419.100
07.862.100
      und einem Jahresergebnis von
5.200.000
5.600.000
1.2 im Vermögensplan (Anlage 3) mit Einnahmen und Ausgaben von je
79.362.000
74.505.800
1.3 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von
32.757.100
28.583.900
1.4 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen
33.711.800
58.238.900

1.5 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen

2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.

3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf
20.000.000
20.000.000



OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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