Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
228
17
Verhandlung
Drucksache:
794/2010
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
27.10.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Neufassung der Satzung über die Nutzung der "Wohnanlagen für Alleinerziehende" der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang:
Jugendhilfeausschuss vom 10.10.2011, öffentlich, Nr. 86
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 26.10.2011, öffentlich, Nr. 449
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 12.09.2011, GRDrs 794/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung über die Nutzung der "Wohnanlagen für Alleinerziehende" der Landeshauptstadt Stuttgart wird in der als Anlage 2 (Satzungstext) beigefügten Fassung beschlossen.
Wie in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 26.10.2011 von BMin Fezer mitgeteilt, ist die Vorlage auf Seite 1 im drittletzten Absatz, in Anlage 1 auf Seite 3 im ersten Absatz sowie in Anlage 2 auf Seite 4 im letzten Absatz zu berichtigen: Die bisher gültige Satzung trägt nicht das Datum 06.03.2007, sondern 22.03.2007.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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