Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
187
8
Verhandlung
Drucksache:
843/2017
GZ:
0322-00
Sitzungstermin:
28.09.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Informelle Bürgerbeteiligung:
Veröffentlichung der Vorhabenliste
- Aufnahme von Projektsteckbriefen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 27.9.2017, öffentlich, Nr. 364
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Ergänzung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 19.09.2017, GRDrs 843/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Gemäß der "Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart" wird die Vorhabenliste eingerichtet und mit Inkrafttreten der Leitlinie am 01.10.2017 erstmals veröffentlicht.
2. Die in Anlage 1 enthaltenen Projekte werden in die Vorhabenliste aufgenommen und veröffentlicht.
BM
Dr. Mayer
ergänzt, wie bereits im VA am 27.09.2017, die Projektsteckbriefe zur sukzessiven Veröffentlichung nach dem 01.10.2017, Seite 3 ff. der Anlage 1, um die folgenden Projekte:
- Bebauungsplan Keltersiedlung
- Bebauungsplan Wohnbebauung Solitudestraße/Wolfbusch
- Sanierung Vaihingen 4, östliche Hauptstraße
- Umgestaltung der Stammheimer Straße und Unterführung Unterländer Straße
- Verkehrsstrukturplan Vaihingen
StR
Dr. Schertlen
(STd) kündigt seine Stimmenthaltung an und begründet diese damit, dass über die Projekte erst im Nachgang informiert werde, wenn die Bürgerbeteiligung zum Teil schon abgeschlossen sei.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 843/2017 inklusive der von BM Dr. Mayer vorgetragenen ergänzten Projektsteckbriefe bei 1 Enthaltung einstimmig.
zum Seitenanfang