Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
363/2016
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 21.07.2016
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister fr
Betreff: Mineral-Bad Berg
Generalsanierung - Baubeschluss

Vorgang: Bäderausschuss vom 08.07.2016, nicht öffentlich, Nr. 9

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 24.06.2016, GRDrs 363/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Generalsanierung des Mineral-Bad Berg nach den Plänen der Architekten 4a, Stuttgart, vom 1. Juni 2016 sowie dem vom Projektsteuerer Drees & Sommer, Stuttgart, geprüften Kostenanschlag mit einem Gesamtkostenvolumen in Höhe von netto ca. 29,4 Mio. EUR wird zugestimmt. 2. Die Bäderbetriebe Stuttgart werden ermächtigt auf der Grundlage der Honorarverordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) mit dem Planungsbüro Schneck Schaal Braun Ingenieurgesellschaft mbH, Tübingen, einen Ingenieurvertrag über die Planung und Ausführung der Betonsanierung in üblicher Form abzuschließen.

3. Die Bäderbetriebe Stuttgart werden ermächtigt die erforderlichen Bau- und freiberuflichen Planungsleistungen bis zur Fertigstellung des Vorhabens zu beauftragen.

4. Die Gesamtkosten des Vorhabens in Höhe von netto ca. 29,4 Mio. EUR werden in den Wirtschaftsplänen 2016/2017 und in der Finanzplanung 2018 der Bäderbetriebe Stuttgart wie folgt gedeckt:

Wirtschaftspläne bis einschließlich 2015 3,000 Mio. EUR
Wirtschaftsplan 2016 3,159 Mio. EUR
Wirtschaftsplan 2017 17,841 Mio. EUR
Finanzplanung 2018 5,400 Mio. EUR

29,400 Mio. EUR


Angesichts der Investitionssumme halte es seine Fraktion für durchaus angebracht, einige Sätze zu diesem Tagesordnungspunkt zu sagen, erklärt StR Rudolf (CDU). Das Mineralbad Berg sei ein Kleinod mitten in der Stadt, gespeist mit Mineralquellwasser, architektonisch mit seiner großzügigen und gewachsenen Parkanlage einzigartig. Es sei seiner Fraktion immer wichtig gewesen, dass das Bad seinen Charakter behält und für die Bürgerinnen und Bürger Stuttgarts gesichert und erhalten wird. Es gehöre auch zur Daseinsvorsorge einer Stadt, ein Bad wie das Mineralbad Berg zu erhalten, auch wenn die Wirtschaftlichkeit nach der Sanierung noch zu wünschen übrig lasse.

StR Winter (90/GRÜNE) geht auf die Bedeutung der in Stuttgart bestehenden Bäder ein, wobei er die drei Mineralbäder hervorhebt. Stuttgart habe nach Budapest das höchste Mineralwasseraufkommen in Europa. Das Mineralbad Berg sei eine der Säulen im Dreiklang von drei Bädern - Mineralbad Leuze, Reha-Bad Bad Cannstatt und das Kleinod Mineralbad Berg. Mit der umfassenden Sanierung solle dieses Bad wieder positiv - mit seiner Parkanlage und mit seiner Architektur - entwickelt werden.

StR Pfeifer (SPD) kündigt die Zustimmung seiner Fraktion zur Sanierung des Mineralbads Berg an. Das Mineralbad Berg sei ein ganz besonderes Bad, bei dem sehr viel Emotionalität eine Rolle spiele. Seine Fraktion wünsche sich sehr, dass manches von der besonderen Identität im Mineralbad Berg erhalten bleibt. Sie wünsche sich aber auch, dass das Bad in einer künftigen Konzeption der Stuttgarter Bäderlandschaft noch eine aktivere Rolle spielt, vielleicht auch mit der neuen Nachbarschaft, die dort entstehen könnte.

StR Rockenbauch (SÖS-LINKE-PluS) kündigt die Zustimmung seiner Fraktionsgemeinschaft zur Vorlage an, ebenso StR Zaiß (FW), der den Wunsch seiner Fraktion zum Ausdruck bringt, dass das Mineralbad Berg nach der Sanierung die Stuttgarter Bäderlandschaft bereichern und es viele Besucher/-innen anziehen wird.

Das Mineralbad Berg sei ein Kultbad, bemerkt StR Brett (AfD). Dass es jetzt im Retrolook restauriert werde, sei sehr erfreulich, weshalb seine Fraktion dem Beschlussantrag sehr gerne zustimme.

StR Dr. Oechsner (FDP) signalisiert die Zustimmung der FDP-Mitglieder zur Vorlage. Etwas kritisch gesehen werde die Investitionssumme, aber es werde auch die Notwendigkeit der Sanierung des Bades anerkannt. Die FDP hoffe, dass eine neue Bäderkonzeption das Mineralbad Berg in neuem Look dann auch einbinde und mehr Besucher ins Mineralbad Berg gehen, um das Defizit dann vielleicht im Rahmen halten zu können.

Gerade beim Mineralbad Berg dürfe die Wirtschaftlichkeit nicht den alleinigen Ausschlag geben, merkt StR Dr. Schertlen (STd) unter Hinweis auf die Sanierungssumme an. Das Bad sei insbesondere neben der Villa Berg ein stadtbildprägendes Element. Er wäre erfreut, wenn bis zum Ende der Sanierung sich bei der Stuttgart-Marketing GmbH die Erkenntnis durchsetzen würde, dass in Stuttgart nicht nur Museen und der Fernsehturm vermarktet werden können, sondern auch die Mineralbäder insgesamt.


Abschließend stellt OB Kuhn fest:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig wie in der GRDrs 363/2016 beantragt.

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