357/2021 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
Gz:

GRDrs 357/2021

Stuttgart,

06/15/2021

Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal im Rahmen des Bundesprogramms rehapro "Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben"

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Sozial- und Gesundheitsausschuss Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich öffentlich	28.06.2021 30.06.2021 01.07.2021

Beschlußantrag:

1. Das Jobcenter der Landeshauptstadt Stuttgart nimmt am Bundesprogramm „rehapro“ teil. Die Umsetzung erfolgt als Modellprojekt „ReFit Stuttgart – Begleitung im Rehabilitations- und Integrationsprozess“ in der Zeit vom 01.11.2021 bis 31.10.2026.

2. Vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Mittel durch den Bund wird die Verwaltung ermächtigt, außerhalb des Stellenplans im Projektzeitraum das folgende Personal beim Jobcenter für die Teilnahme an dem Bundesprogramm „rehapro“ einzustellen:

1,00 Vollzeitkraft in EG 13 TVöD Projektleitung
(01.11.2021 – 31.10.2026)

2,00 Vollzeitkräfte in EG 10 TVöD Begleiter*innen von Programmteilnehmenden

(01.02.2022 – 30.06.2026)

1,00 Vollzeitkraft in EG 10 TVöD Sachbearbeitung Finanzverantwortung
(01.11.2021 – 31.10.2026)

3. Die Verwaltung wird weiter ermächtigt, das zusätzliche Personal in EG 10 TVöD unbefristet einzustellen.

Begründung:

1. Umsetzung des Bundesprogramms „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeits leben im Jobcenter Stuttgart – rehapro“ in Stuttgart

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales setzt mit dem Bundesprogramm „rehapro“ den Auftrag aus § 11 SGB IX um, Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation durchzuführen. Ziel des Programms ist es, durch die Erprobung von innovativen Leistungen und innovativen organisatorischen Maßnahmen neue Wege zu finden, um die Erwerbsfähigkeit von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen noch besser zu erhalten bzw. wiederherzustellen. Langfristig soll der Zugang in die Erwerbsminderungsrente und die Eingliederungshilfe bzw. Sozialhilfe nachhaltig gesenkt werden, was auch im kommunalen Interesse liegt.

Wie mit dem Geschäftsplan 2021 (GRDrs. 954/2020) angekündigt, hat das Jobcenter einen Antrag auf Förderung aus dem Programm „rehapro“ als Modellvorhaben gem. § 11 SGB IX beim Bund eingereicht, der es grundsätzlich positiv bewertet hat. Zwischenzeitlich wurden noch erforderliche Ergänzungen und Änderungen nachgereicht, so dass im Sommer 2021 mit der endgültigen Bewilligung der Fördermittel in Höhe von rund
5 Mio. Euro gerechnet werden kann. Davon werden rund 3 Mio. Euro für Anbieter von Brückenangeboten, Evaluation und die Entwicklung von Vorhersagekriterien verausgabt (s. unten).

Das Projekt des Jobcenters ist ein weiterer Baustein der Inklusions-Planungen der LHS, insbesondere ergänzt und stärkt es die Aktivitäten (Inklusionspaket für 2022/2023) der Beauftragten der Landeshauptstadt Stuttgart für die Belange von Menschen mit Behinderung sowie den Bemühungen von L-OB/Int zur Umsetzung der Sustainable Development Goals (Nachhaltige Entwicklungsziele) der Vereinten Nationen, hier SDG 10 „Weniger Ungleichheiten“.

Die Umsetzung erfolgt als Modellprojekt „ReFit Stuttgart – Begleitung im Rehabilitations- und Integrationsprozess“. Die Laufzeit des Modellvorhabens beginnt am 01.11.2021 und endet am 31.10.2026.

Ziele und Zielgruppen
Im Rahmen des Projektes werden erwerbsfähige Leistungsberechtigte (eLB) mit anhaltenden gesundheitlichen Einschränkungen vor, während und nach der medizinischen Reha durch den gesamten Rehabilitationsprozess begleitet, um deren Erwerbsfähigkeit so schnell wie möglich wiederherzustellen und langfristige Beschäftigung zu ermöglichen. Vorgesehen ist die Begleitung und Unterstützung von 400 Teilnehmenden.

Innovation Begleitung
Begleiter*innen gewährleisten die kontinuierliche rechtskreisübergreifende Unterstützung vor, während und nach der medizinischen Reha, unabhängig von Maßnahmenakteuren und Zuständigkeiten.

Innovation Teamstruktur
Mit der Umsetzung werden neue Formen der Zusammenarbeit in einer erweiterten Teamstruktur erprobt. Das Kernteam besteht aus der Projektleitung und den Begleiter*innen, die die Fallverantwortung von den persönlichen Ansprechpartner*innen übernehmen und wird unterstützt durch den Medizinisch-Psychologischen Dienst des Jobcenters. Durch diese Spezialisierung wird der gesundheitsbezogene Fokus verstärkt, im Rehaprozess erreichte Fortschritte können unmittelbarer genutzt werden. Fallbezogen wird das Team durch die Mitarbeitenden der Brückenangebote ergänzt. Die Leistungsberechtigten sind an der Förderplanung zu beteiligen.

Innovation Brückenangebote
Neben den Begleiter*innen werden speziell für die Leistungsberechtigten, die eine medizinische Reha beendet haben, anforderungsadäquate, erwerbsfähigkeitssteigernde Brückenangebote geschaffen. Hier bestand bislang eine Lücke, die künftig durch einen nahtlosen Übergang geschlossen wird. Die differenzierten Brückenangebote werden von Maßnahmenträgern erbracht

für Menschen mit körperlichen Belastungen,

für Menschen mit psychischen Belastungen sowie

für Menschen mit geringen Deutschkenntnissen (bei denen geklärt werden soll, ob die Sprache oder die gesundheitliche Einschränkung Erfolge erschweren).

Aufgabe der Brückenangebote ist auch die Vermittlung in eine leidensgerechte Arbeit oder Ausbildung.

Innovation Einbeziehung des sozialen Umfeldes
Als weitere Innovation soll im Rahmen des Projektes auch eine Einbeziehung des erweiterten sozialen Umfeldes, außerhalb der Bedarfsgemeinschaft, stattfinden. Mögliche Veränderungshindernisse und Veränderungspotentiale sollen so besser erkannt und bearbeitet werden können. Zu dem erweiterten Umfeld gehören auch Hausärzt*innen und Bezugspersonen im Lebensumfeld.

Innovation Selbsthilfe
Beteiligt werden bei der Umsetzung neben den Maßnahmenträgern der Brückenangebote auch verschiedene Stuttgarter Selbsthilfegruppen und Träger der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX. Diese arbeiten sowohl strukturell (Projektbeirat) wie fallbezogen mit. Die Maßnahmenträger sind gleichfalls der Maxime verpflichtet, die Selbsthilfepotenziale zu stärken.

Innovation Entwicklung von Vorhersagekriterien
Zudem sollen Prädiktoren (Vorhersagekriterien) entwickelt werden, die in verschiedenen Fallkonstellationen eine Einschätzung dazu ermöglichen, von welchen Aktivitäten und Maßnahmen zum Erhalt der Erwerbsfähigkeit und Integration in Arbeit die höchste Wirkung erwartet werden kann.

Wissenschaftliche Wirkungsmessung
Um den Erkenntnisgewinn durch das Projekt validieren zu können, wird das Projekt extern evaluiert. Befragungen der Teilnehmenden und anderen Beteiligten zu den einzelnen Bausteinen des Projektes sollen für die Verallgemeinerung Rückschlüsse über effektive Angebote zulassen. Dabei soll auch zwischen einzelnen Zielgruppen differenziert werden. So sollen Erkenntnisse zu den Faktoren gelingender Übergänge in und aus der medizinischen Reha und zu Anschlussmaßnahmen bzw. Erwerbstätigkeit gewonnen werden.

Erwartete Ergebnisse

Langfristig ergeben sich schnellere Prozesse für die Integrationsarbeit.

Die Ergebnisse sollen auch auf andere Zielgruppen (z. B. Suchtkranke, chronisch Kranke in ambulanter oder Krankenhausbehandlung) übertragen werden.

Es soll besser gelingen, Hemmnisse für die medizinische Reha und die Integration in Arbeit früher zu erkennen und abzubauen.

Selbstwirksamkeit und Veränderungsmotivation sollen sich verbessern.

Fortschritte aus der medizinischen Reha sollen besser für die Integration in Arbeit genutzt werden können, indem u. a. in zielgruppenspezifischen Brückenangeboten nahtlos an die Reha angeknüpft wird.

Insgesamt soll einer Chronifizierung von Erkrankungen entgegengewirkt und Teilhabe und Erwerbsfähigkeit verbessert werden.

Personalressourcen
Für die Umsetzung des Modellvorhabens ist für die folgenden Aufgaben zusätzliches Personal erforderlich, das organisatorisch dem Medizinisch-Psychologischen Dienst des Jobcenters zugeordnet werden soll. Die Sachbearbeitung Finanzverantwortung wird der Abteilung Verwaltung organisatorisch zugeordnet.

Projektleitung

Die Aufgaben der Leitung umfassen im Wesentlichen:

Steuerung, Überwachung und Fortschreitung des gesamten Projektablaufs,

Fachliche, administrative und personelle Leitung der Begleiter*innen,

Verantwortung für das Projektbudget, Kosten- und Leistungskontrolle sowie das Projektergebnis,

Sicherstellung der Zusammenarbeit mit allen Mitgliedern des Projektteams,

Verantwortung für Projektorganisation, Auswahl geeigneter Verfahren, Herbeiführen von Beschlüssen und Terminkontrolle,

Gewährleistung der Abstimmung mit allen externen beteiligten Projektpartnern vor und während der operativen Phase (wissenschaftliche Begleitung und Anbieter der Brückenangebote),

Sicherstellung der förderprogramm-konformen Datenerhebung/Monitoring im Rahmen der Programmevaluation sowie der Qualitätssicherung,

Verantwortung für das Berichtswesen,

Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung mit internen und externen Akteuren, Organisation von Veranstaltungen zum Projekt.

Begleiter*in

Die Aufgaben der Begleitung umfassen im Wesentlichen:

Die Bedarfserhebung, Erarbeitung der individuellen Förderpläne und Überwachung der Zielerreichung,

Schnittstellenmanagement und Netzwerkarbeit im Rahmen der Fallverantwortung, nach Bedarf Planung von Fallbesprechungen mit den relevanten Beteiligten,

Vermittlung in Brückenangebote, Begleitung während der Teilnahme,

Unterstützung bei der Umsetzung der Empfehlungen der Reha-Nachsorge unter Einbezug systemischer Einflussfaktoren,

Bewerbungscoaching und Unterstützung bei der Stellensuche,

Mitwirkung bei der Evaluation des Projekts.

Finanzverantwortliche*r/Verwaltungsfachkraft

Die Aufgaben der Verwaltungsfachkraft umfassen im Wesentlichen:

Kalkulation und Abrechnung der zuwendungsfähigen Personal-, Sach- und Verwaltungsausgaben des Jobcenters,

Weiterleitung der Zuwendung an Letztempfänger, dies beinhaltet insbesondere die Erstellung des Zuwendungsbescheids für die Teilprojekte, die Abrechnung und Auszahlung der Zuwendung und die Prüfung der Letztempfänger,

Abrechnung sonstiger Projektkosten und Förderleistungen für Teilnehmende,

Koordination und Mitwirkung bei der Erfüllung der Dokumentations- und Berichtspflichten, insbesondere Erstellung der Zwischen- und Verwendungsnachweise,

Erhebung und Erfassung von Projektdaten zur finanziellen und materiellen Steuerung,

Aufbau von Controllinginstrumenten,

Monitoring der Daten und Budgetüberwachung,

Mittelabruf/Mittelbewirtschaftung im HKR-Verfahren des Bundes,

Zusammenarbeit mit den Fachbereichen des Jobcenters und den Verwaltungsbehörden.

2. Ausschreibung und Besetzung

Die Ausschreibungen und die Einstellung der Mitarbeitenden erfolgen für die Begleiter*innen und des/der Finanzverantwortlichen unbefristet, trotz der Befristung der Ermächtigungen bis 31.10.2026.

Ermächtigungsbesetzungen gestalten sich in den letzten Jahren, aufgrund des Mangels an gut ausgebildeten und geeigneten Fachkräften, immer schwieriger. Ausschreibungen von befristeten Funktionen führen selten zu erfolgreichen Einstellungen. Für die Wahrnehmung der in der Vorlage aufgeführten Funktionen qualifizieren abgeschlossene Studiengänge im Bereich der Sozialarbeit, Sozialpädagogik, Sozialwirtschaft, Sozialwissenschaft, Soziologie, Public Management (Bachelor of Arts) und Verwaltungsfachwirt*in. Mitarbeitende mit dieser Qualifizierung können vielfältig im Jobcenter und auch der Stadtverwaltung insgesamt eingesetzt werden. Von einem möglichen Einsatz der Projektleitung in EG 13 TVöD nach Projektende auf einer gleichwertigen Stelle beim Jobcenter oder in der übrigen Stadtverwaltung kann nicht ausgegangen werden, sodass dieses Personal nicht unbefristet eingestellt werden soll.

Finanzielle Auswirkungen

Zur Ermöglichung der Umsetzung des Modellprojekts ReFit im Rahmen des Bundesprogramms „rehapro“ stellt der Bund mittels einer Projektförderung eine 100-prozentige Förderung der förderfähigen Personalkosten bereit. Die Berechnung der förderfähigen Personalkosten erfolgt analog den üblichen Verfahrensweisen für das Jobcenter-Personal (Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift - KoA-VV).

Für die insgesamt vier Ermächtigungen ergeben sich folgende Kosten und Förderung:

Übersicht über die abrechenbaren Kosten

1 Ermächtigung 100% EG 13, Stufe 3	Projektleitung
	01.11.-31.12.2021	2022	2023	2024	2025	01.01.-31.10.2026
AG-Brutto	17.310,67	81.110,84	83.100,41	85.665,41	88.657,88	76.256,84
Personalgemeinkosten (KoA-VV)	3.328,98	15.598,24	15.980,85	16.474,12	17.049,59	14.664,78
Personalnebenkosten- pauschale (KoA-VV)	408,67	2.452,00	2.452,00	2.452,00	2.452,00	2.043,33
Sachkostenpauschale (KoA-VV)	2.036,17	12.217,00	12.217,00	12.217,00	12.217,00	10.180,83
Summe Personal- und Sachkosten gem. KoA-VV	23.084,49	111.378,08	113.750,26	116.808,53	120.376,47	103.145,78

1 Ermächtigung 100% EG 10, Stufe 3	1. Begleiter/in
	2021	01.02.- 31.12.2022	2023	2024	2025	01.01.-30.06.2026
AG-Brutto	0,00	63.314,55	70.215,37	71.619,67	75.896,33	41.518,88
Personalgemeinkosten (KoA-VV)	0,00	12.175,88	13.502,96	13.773,01	14.595,45	7.984,40
Personalnebenkosten- pauschale (KoA-VV)	0,00	2.247,67	2.452,00	2.452,00	2.452,00	1.226,00
Sachkostenpauschale (KoA-VV)	0,00	11.198,92	12.217,00	12.217,00	12.217,00	6.108,50
Summe Personal- und Sachkosten gem. KoA-VV	0,00	88.937,02	98.387,33	100.061,68	105.160,78	56.837,78

1 Ermächtigung 100% EG 10, Stufe 3	2. Begleiter/in
	2021	01.02.- 31.12.2022	2023	2024	2025	01.01.-30.06.2026
AG-Brutto	0,00	63.314,55	70.215,37	71.619,67	75.896,33	41.518,88
Personalgemeinkosten (KoA-VV)	0,00	12.175,88	13.502,96	13.773,01	14.595,45	7.984,40
Personalnebenkosten- pauschale (KoA-VV)	0,00	2.247,67	2.452,00	2.452,00	2.452,00	1.226,00
Sachkostenpauschale (KoA-VV)	0,00	11.198,92	12.217,00	12.217,00	12.217,00	6.108,50
Summe Personal- und Sachkosten gem. KoA-VV	0,00	88.937,02	98.387,33	100.061,68	105.160,78	56.837,78

1 Ermächtigung 100% EG 10, Stufe 3	Abrechnung/Verwaltung
	01.11.-31.12.2021	2022	2023	2024	2025	01.01.-31.10.2026
AG-Brutto	15.363,75	68.534,34	70.215,37	72.375,47	76.154,87	65.672,07
Personalgemeinkosten (KoA-VV)	2.954,57	13.179,68	13.502,96	13.918,36	14.645,17	12.629,25
Personalnebenkosten- pauschale (KoA-VV)	408,67	2.452,00	2.452,00	2.452,00	2.452,00	2.043,33
Sachkostenpauschale (KoA-VV)	2.036,17	12.217,00	12.217,00	12.217,00	12.217,00	10.180,83
Summe Personal- und Sachkosten gem. KoA-VV	20.763,16	96.383,02	98.387,33	100.962,83	105.469,04	90.525,48


Jahressummen Personal- und Sachkosten gem. KoA-VV	43.847,65	385.635,14	408.912,25	417.894,72	436.167,07	307.346,82

Übersicht über die Förderung

01.11.-31.12.2021
2022
2023
2024
2025
01.01.-31.10.2026
Gesamt

Jahressummen Personal- und Sachkosten
43.847,65
385.635,14
408.912,25
417.894,72
436.167,07
307.346,82
1.999.803,65

Jahressummen
Förderung
43.847,65
385.635,14
408.912,25
417.894,72
436.167,07
307.346,82
1.999.803,65

Beteiligte Stellen

Die Referate AKR und WFB haben die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-

Dr. Alexandra Sußmann
Bürgermeisterin

Anlagen

-

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