Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
222
2
Verhandlung
Drucksache:
581/2016
GZ:
T
Sitzungstermin:
10.11.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Tageseinrichtung für Kinder Torgauer Straße 17 in Stuttgart-Weilimdorf
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 28.10.2016, öffentlich, Nr. 117
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.11.2016, öffentlich, Nr. 523
Verwaltungsausschuss vom 09.11.2016, öffentlich, Nr. 460
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 18.10.2016, GRDrs 581/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der Tagesstätte für Kinder Torgauer Straße 17 in Stuttgart- Weilimdorf mit vier Gruppen nach den Plänen des
Architekturbüros Diana Schaugg,
Stuttgart (Anlage 4) vom 29.06.2016
der Baubeschreibung (Anlage 5) vom 29.06.2016
und dem durch das Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag (Anlage 2) vom 06.09.2016
mit aktuellen Gesamtkosten
in Höhe von 3.685.000 €
wird zugestimmt.
In den Kosten enthalten sind Kosten für die Außenanlagen in Höhe von 265.000 €
und Einrichtungskosten in Höhe von 98.000 €.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 3.685.000 € wird wie folgt abgewickelt:
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233315
bis 2016 - Bau - 550.000 €
2017 - Bau - 2.237.000 €
2018 - Bau - 650.000 €
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233315.600
2018 - Einrichtung Fachamt - 98.000 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem oben genannten Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2016 80.000 €
2017 45.000 €
2018 25.000 €
Der Gesamtaufwand beträgt 3.685.000 €. Hiervon sind im Finanzhaushalt beim Projekt 7.519365 Kita-Investitionskostenpauschale 2014/15 AuszGr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen 3.349.000 €, sowie im Ergebnishaushalt Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Kostenstelle 51009914 - Ausbaupauschale Kitas 2014, Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 70.000 € finanziert. Die restlichen 266.000 € werden aus noch freien investiven Restmitteln der Kita-Ausbau-Programme 2010 bis 2020 finanziert (vgl. 7. Kita-Sachstandsbericht, GRDrs 658/ 2016). Für den finanziellen Vollzug werden die Mittel auf das Projekt 7.233315 Kita Weilimdorf, Torgauer Straße 17 umgesetzt.
3. Folgelasten
Den jährlichen Folgelasten von insgesamt 627.112 € wird zugestimmt. Die Mittel für die Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) sind bei der Kita-Betriebs-
kostenpauschale 2014/2015, Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 510 -Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt und werden mit Inbetriebnahme der Einrichtung entsprechend in die Ämterbudgets umgesetzt.
4. Stellenplan
Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 7,0364 Stellen benötigt. Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 360.444 €.
Bei einer vorzeitigen Inbetriebnahme des Neubaus bereits im Jahr 2017 wird das Jugendamt ermächtigt, im Vorgriff auf den Stellenplan 2018/2019 Personal im Umfang von 7,0364 Stellen zu beschäftigen. Über die Stellenschaffung wird zum Doppelhaushalt 2018/2019 entschieden.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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