Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
287/HH
3
Verhandlung
Drucksache:
1359/2015
und Ergänzung
GZ:
AK 0597/5
Sitzungstermin:
18.12.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Beratungsunterlagen sind die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 15.12.2015, GRDrs 1359/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Zum Stellenplan 2016 werden im Stellenplan der Verwaltung 258,9152 Stellen gestrichen und die im Zusammenhang mit Stellenstreichungen notwendigen Vermerke an 5,13 Stellen angebracht sowie im Stellenplan des Eigenbetriebs Klinikum 0,09 Beamtenstelle gestrichen (vgl. dazu Anlage 2 - Stellenstreichungen 2016).
2. Zum Stellenplan 2017 werden 12,77 Stellen gestrichen (vgl. dazu Anlage 3 - Stellenstreichungen 2017).
3. Von den Verwaltungsentscheidungen zu den Stellenplänen 2016 und 2017 wird Kenntnis genommen (vgl. GRDrs 739/2015).
4. Aufgrund der §§ 57, 79 und 80 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 5 der Gemeindehaushaltsverordnung und nach Maßgabe der in der Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2015 und ggf. am 18.12.2015 beschlossenen Änderungen werden im Rahmen der Haushaltssatzung die Stellenpläne wie folgt festgesetzt:
- Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2016 auf 10.554,66 Planstellen
(einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe); vgl. Anlage 4.
- Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2017 auf 10.597,29 Planstellen
(einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe); vgl. Anlage 5.
sowie die Ergänzung zur GRDrs 1359/2015 des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 18.12.2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Beschlüsse des Gemeinderates in den Sitzungen am 17.12.2015 und am 18.12.2015 führen zu
folgenden Änderungen
:
Beschlussziffer 1
keine Änderung
Beschlussziffer 2
keine Änderung
Beschlussziffer 3
keine Änderung
Beschlussziffer 4
Aufgrund der §§ 57, 79 und 80 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 5 der Gemeindehaushaltsverordnung und nach Maßgabe der in der Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2015 und am 18.12.2015 beschlossenen Änderungen werden im Rahmen der Haushaltssatzung die
Stellenpläne wie folgt festgesetzt
:
- Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2016 auf 10.556,66 Planstellen
(bisher 10.554,66 Planstellen)
einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe.
- Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2017 auf 10.599,29 Planstellen
(bisher 10.597,29 Planstellen)
einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe.
Beide Beratungsunterlagen sind dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 1359/2015 einschließlich ihrer Ergänzung bei 9 Enthaltungen ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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