Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
350/HH
2c
VerhandlungDrucksache:
1001/2023 u. 1. Ergänzung
GZ:
T
Sitzungstermin: 15.12.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt fr
Betreff: Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe
Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung v. 24.10.2023, nicht öffentl., Nr. 20/HH
Verwaltungsausschuss vom 04.12.2023, nicht öffentlich, Nr. 793/HH
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.10.2023, GRDrs 1001/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

Dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs SES für die Wirtschaftsjahre 2024 und 2025 mit den darin enthaltenen Festsetzungen gemäß des Festsetzungsbeschlusses und der Planung zugrundeliegenden Finanzplanung bis 2028 wird gemäß Anlagen 1 bis 9 zugestimmt.

Der Wirtschaftsplan enthält folgende wesentliche Festsetzungen:


2024
2025
EUR
EUR
1. im Erfolgsplan mit einem Jahresergebnis von
2.309.000
200.000
2. im Liquiditätsplan mit einem Saldo von
0
0
3. mit Kreditermächtigungen von
55.383.000
80.138.000
4. mit Verpflichtungsermächtigungen von
6.498.000
118.773.300
5. mit Kassenkrediten von
20.000.000
20.000.000


Weitere Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.12.2023, GRDrs 1001/2023 1. Ergänzung, mit folgendem

Beschlussantrag:

Dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs SES für die Wirtschaftsjahre 2024 und 2025 mit den darin enthaltenen Festsetzungen gemäß des Festsetzungsbeschlusses und der Planung zugrundeliegenden Finanzplanung bis 2028 wird gemäß Anlagen 1 bis 9 zugestimmt.

Der Wirtschaftsplan enthält folgende wesentliche Festsetzungen:

2024
2025
EUR
EUR
1. im Erfolgsplan mit einem Jahresergebnis von
2.309.000
200.000
2. im Liquiditätsplan mit einem Saldo von
0
0
3. mit Kreditermächtigungen von
55.383.000
80.138.000
4. mit Verpflichtungsermächtigungen von
6.498.000
118.773.300
5. mit Kassenkrediten von
20.000.000
20.000.000

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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