Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 727/2018
Stuttgart,
09/20/2018



Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Zwischenbericht 2018




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich
09.10.2018
10.10.2018
25.10.2018



Beschlußantrag:

Vom Zwischenbericht 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES) wird Kenntnis genommen.

1. Den im Zwischenbericht 2018 der SES dargestellten überplanmäßigen Investitionsausgaben gegenüber dem Wirtschaftsplan 2018 in Höhe von 5,1 Mio. EUR wird zugestimmt. Zur Finanzierung werden in gleicher Höhe noch nicht abgerufene städtische Darlehen im Rahmen der Kreditermächtigung 2017 des SES aufgenommen.

2. Den erforderlichen Mehrauszahlungen im städtischen Haushaltsplan 2018, Teilfinanzhaushalt 200 „Stadtkämmerei“, Projekt 7.203050 „Abwicklung Eigenbetriebe“, Ausz.Gr. 788 „Darlehensgewährungen“ wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus den hierfür im Jahresabschluss 2017 reservierten Mitteln der „davon-Position“ 1.2.1.11 Stadtentwässerung Stuttgart (Träger-/Stadtdarlehen) innerhalb der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses.




Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1


§ Der Jahresabschluss 2017 der SES wurde am 5. Juli 2018 durch den Gemeinderat beschlossen.
§ Die Jahresabschlussprüfungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Binder, Hillebrecht & Partner und durch das Rechnungsprüfungsamt (örtliche Prüfung) ergaben keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und der Entlastung der Betriebsleitung entgegenstehen. Eine schriftliche Kommentierung der RPA-Prüfungsbemerkungen wird noch in 2018 durch eine Mitteilungsvorlage an den Betriebsausschuss erfolgen.
§ Für das bereitgestellte Trägerdarlehen erhält der städtische Haushalt in 2018 Zinseinnahmen in Höhe von 8,6 Mio. EUR.
§ In 2018 liegen das Schmutzwasserentgelt weiterhin bei 1,66 EUR/m³ und die Niederschlagswassergebühren bei 0,71 EUR/m². Mit diesen Abwassergebühren bleiben die SES im bundesweiten Vergleich der Großstädte weiterhin unter den preisgünstigsten Unternehmen.

Finanzielle Auswirkungen

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Beteiligte Stellen

Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau Wolfgang Schanz
Bürgermeister Erster Betriebsleiter


Anlagen

Anlage 1: Zwischenbericht 2018 SES
Anlage 2: Kurzdarstellung wesentlicher Baumaßnahmen in 2018
Anlage 3: Testat Gemeinwohlbilanz SES


<Anlagen>



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