Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
46
2
Verhandlung
Drucksache:
205/2018
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
22.03.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Nachrücken von Herrn Walter Schupeck (AfD; jetzt LKR) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt
Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 21.03.2018, öffentlich, Nr. 94
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 15.03.2018, GRDrs 205/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Herrn Walter Schupeck in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 6 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
Anschließend bittet der Vorsitzende Herrn Schupeck, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Der Vorsitzende verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Kuhn verpflichtet Herrn Schupeck durch Handschlag und heißt ihn im Gemeinderat herzlich willkommen.
Die Niederschrift über die Verpflichtung wird von Herrn Schupeck unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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