Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 508/2016
Stuttgart,
07/07/2016



Dynamische Informationstafeln ("Variotafeln Feinstaub")
- Bau- und Vergabebeschluss
- Beauftragung von Ingenieurleistungen
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich		19.07.2016
20.07.2016
21.07.2016



Beschlußantrag:


1.Dem Neubau von 14 dynamischen Informationstafeln an den Stuttgarter Haupt- verkehrsstraßen nach Plan und Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 15. Juni 2016 (Anlagen 1 bis 3) mit Gesamtkosten von 2.590.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 146.000 EUR) wird zugestimmt.
2.Die Auszahlungen von 2.444.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen von 146.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt - beim Projekt 7.661056 - IVLZ, Paket 5: Verkehrsmanagement Umwelt außen - Ausz.Gr. 7873 -Sonstige Baumaßnahmen - wie folgt gedeckt:
Jahr 2016 und fr.
1.519.000 EUR
Jahr 2017
472.000 EUR
Jahr 2018
453.000 EUR
3.Im Doppelhaushalt 2016/2017 sind für dynamische Informationstafeln Gesamt- kosten in Höhe von 1.000.000 EUR veranschlagt. Für weitere Tafeln wird mit Kosten von 1.500.000 EUR gerechnet. Für diesen im Haushalt bisher nicht berücksichtigten Anteil wird bei der in Ziffer 2 genannten Kontierung eine überplanmäßige Auszahlung bewilligt. Diese wird über eine zweckgebundene Einzahlung gedeckt, da die Maßnahme vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur mit bis zu 1.500.000 EUR gefördert wird.
4.Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 146.000 EUR sind zu einem Anteil von 56.000 EUR beim Projekt 7.661056 - IVLZ, Paket 5: Verkehrsmanagement Umwelt außen - veranschlagt. Der Restbetrag von 90.000 EUR wird aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen, auf das oben genannte Projekt umgesetzt.
5.Für die in Ziffer 6 im Jahr 2017 benötigten Mittel in Höhe von 30.000 EUR wird die im Haushaltsplan 2016 beim Projekt 7.661056 veranschlagte Verpflichtungs- ermächtigung in Anspruch genommen.
6.Das Ingenieurbüro Thomas und Partner, Benzstraße 5 in 71696 Möglingen, wird mit der Objektplanung (Leistungsphasen 1 bis 7) und der örtlichen Bauüber- wachung (Leistungsphase 8) beauftragt. Für die Leistungen wird ein Gesamthonorar in Höhe von 189.000 EUR (incl. MwSt.) angesetzt und wird über die in Ziffer 2 angegebene Finanzierung gedeckt. Mit Entschließung des Technischen Referats vom 31. August 2015 wurden bereits 97.600 EUR für die Objektplanung bereitgestellt.
7.Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 1 sämtliche erforderliche Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.




Begründung:


Auf Stuttgarter Gemarkung stehen derzeit 13 große dynamische Informationstafeln in LED-Technik. Über sie informiert die Integrierte Verkehrsleitzentrale (IVLZ) über aktuelle Störungen auf den Hauptverkehrsstraßen, die durch erhöhtes Verkehrsaufkommen, Unfälle, Baustellen u. a. entstehen. Vorausschauend wird auch auf bevorstehende Tunnelsperrungen infolge Wartungsarbeiten sowie Straßensperrungen bei Großveranstaltungen hingewiesen. Seit Jahresbeginn 2016 informiert die IVLZ auch über Feinstaubalarm.

Da die derzeitigen Informationstafeln im Zusammenhang mit großen Projekten wie Sanierung Heslacher Tunnel, Umsteigeempfehlung für das Parkhaus Albplatz und die Erweiterung des Leitsystems NeckarPark geplant wurden, konzentrieren sich die Informationstafeln im Wesentlichen auf die von Osten und Süden zuführenden Bundesstraßen. Der Norden und Westen ist bisher nicht abgedeckt.

Aufgrund der guten Erfahrungen der IVLZ mit den dynamischen Informationstafeln hat die Verwaltung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 vier weitere Tafeln für Standorte an der B 10 Nord, B 27 Nord, B 295 und Wildparkstraße beantragt. Die Mittel dazu wurden mit der Vorlage „Weitere Entwicklung der Integrierten Verkehrsleitzentrale, Paket 5: Verkehrsmanagement Umwelt (Außen) (GRDrs 369/2015)“ genehmigt.

Zeitgleich wurden zur Vorbereitung der Feinstaubalarme in Arbeitsgruppen des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur sowie der Stadtverwaltung verschiedene Möglichkeiten der Information der Verkehrsteilnehmer diskutiert, unter anderem auch über Informationstafeln. Es bestand Einigkeit, dass die vorhandenen 13 und die angedachten vier dynamischen Informationstafeln künftig nicht ausreichen werden, um hinreichend viele Autofahrer über einen bevorstehenden bzw. aktuellen Feinstaubalarm aktuell zu informieren.

Ziel muss es sein, möglichst viele Autofahrer bei ihrer Fahrt nach Stuttgart zu erreichen, aber auch die Pendler bei ihrer abendlichen Rückfahrt aus Stuttgart hinaus über den bevorstehenden Feinstaubalarm zu informieren. Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur sagte zu, unter Vorbehalt der städtischen Investition von 1.000.000 EUR für vier Tafeln, weitere zusätzliche Tafeln mit bis zu 1.500.000 EUR zu fördern. Der Förderbescheid hierfür wurde Herrn Oberbürgermeister Kuhn am 11. Januar 2016 von Herrn Minister Hermann übergeben.

Die Verwaltung hat darauf aufbauend ein stadtweites Konzept für Aufstellorte von dynamischen Informationstafeln entwickelt, das möglichst viel des ein- und ausstrahlenden Autoverkehrs erreichen und neben der Information zum Feinstaubalarm auch weitere wichtige Verkehrsinformationen an strategisch bedeutenden Entscheidungspunkten vermitteln kann.

Mit den zur Verfügung stehenden 2.500.000 EUR können nach derzeitigem Stand der Ausschreibung ca. 14 Standorte umgesetzt werden. (Anlagen 1 und 2). Derzeit findet die Auswertung der vorliegenden Angebote statt.
Es ist zu erwarten, dass die Kosten je Standort deutlich günstiger werden. Dies begründet sich durch die höhere Anzahl an Schildern und durch die teilweise bereits vorhandene Infrastruktur zur strom- und datentechnischen Anbindung der gewählten Standorte. Die Standorterschließung wird somit nicht den geschätzten Kosten- umfang benötigen, so dass die genannten ca. 14 Standorte umgesetzt werden können.

Es ist vorgesehen im August 2016 die Firmen zu beauftragen. Es wird angestrebt im Herbst 2016 die ersten Informationstafeln in Betrieb zu nehmen und bis Sommer 2017 das Projekt abzuschließen.



Finanzielle Auswirkungen

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 2.500.000 EUR stehen im Teilfinanzhaushalt 660 beim PS-Element 7.661056 zur Verfügung.

Im Finanzhaushalt des Doppelhaushalt 2016/2017 sind Mittel für 4 Variotafeln in Höhe von 1.000.000 EUR eingestellt. Darüber hinaus fördert das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur weitere dynamische Informationstafeln mit bis zu 1.500.000 EUR.

Siehe Anlage 5.

Auf den Folgelastenbeleg (Anlage 4) wird verwiesen.




Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen



Anlage 1:Übersichtslageplan
Anlage 2:Visualisierung dynamische Informationstafeln
Anlage 3:Kostenanschlag
Anlage 4:Folgelastenbeleg
Anlage 5:Übersicht Kontierungen



<Anlagen>
Anlage 2 zu GRDrs 508_2016 Visualisierung dynamische Informationstafeln.pdfAnlage 2 zu GRDrs 508_2016 Visualisierung dynamische Informationstafeln.pdf


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Anlage 5 zu GRDrs_508_2016.pdfAnlage 5 zu GRDrs_508_2016.pdfAnlage 2 zu GRDrs 508_2016 Visualisierung dynamische Informationstafeln.docAnlage 2 zu GRDrs 508_2016 Visualisierung dynamische Informationstafeln.docAnlage_1_GRDrs_508_2016.pdfAnlage_1_GRDrs_508_2016.pdfAnlage 3 zu GRDrs 508_2016.pdfAnlage 3 zu GRDrs 508_2016.pdfAnlage 4 zu GRDrs 508_2016.pdfAnlage 4 zu GRDrs 508_2016.pdf