Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
66
3
Verhandlung
Drucksache:
273/2017
GZ:
StU
Sitzungstermin:
04.05.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Erweiterung Robert-Bosch-Krankenhaus (Ca 295) im Stadtbez. Bad Cannstatt
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
ohne Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 02.05.2017, nicht öffentlich, Nr. 171
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 10.04.2017, GRDrs 273/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Erweiterung Robert-Bosch-Krankenhaus (Ca 295) im Stadtbezirk Bad Cannstatt in der Fassung vom 25.04.2016 / 30.01.2017 wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung mit Umweltbericht vom 25.04.2016 / 30.01.2017.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt (s. NNr. 63), der die Vertagung beinhaltete und mehrheitlich abgelehnt wurde.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 8 Enthaltungen einstimmig
wie beantragt.
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