Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 745/2010
Stuttgart,
10/13/2010



Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Jahresabschluss 2009



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
26.10.2010
18.11.2010



Beschlußantrag:

1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2009 fest mit : einer Bilanzsumme von 733.122.899,86

davon entfallen auf der Aktivseite auf
- das Anlagevermögen 724.499.140,66
- das Umlaufvermögen 8.571.141,75
- den Rechnungsabgrenzungsposten 52.617,45

davon entfallen auf der Passivseite auf
- die Allgemeinen Rücklagen 39.730.927,21
- den Verlustvortrag des Vorjahres -1.279.130,97
- die empfangenen Landes- und Ertragszuschüsse 234.560.805,51
- die Rückstellungen 13.129.928,23
- die Verbindlichkeiten 444.786.909,22


einem Bilanzergebnis von 2.193.460,66

- dabei beläuft sich die Summe der Erträge auf 102.336.826,59
- die Summe der Aufwendungen auf 100.143.365,93


2. Das Jahresergebnis in Höhe von 2.193.460,66 EUR wird zur Tilgung des Verlustvortrags aus 2008 von -1.279.130,97 EUR und zur Einstellung in die Allgemeine Rücklage von 914.329,69 EUR verwendet.

3. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2009 entlastet.

4. Der Kapitalentnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 4,4 Mio. EUR wird zugestimmt.

5. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen WIBERA Wirtschaftsberatung AG wird beauftragt, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES) zu prüfen.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Ausführliche Begründung siehe Anlage 1


Der Jahresabschluss 2009 der SES wurde gemäß den gesetzlichen Vorschriften und der Satzung erstellt.
Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen WIBERA Wirtschaftsberatung AG hat den Jahresabschluss der SES für das Wirtschaftsjahr 2009 geprüft. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Mit Datum vom 15. Juni 2010 wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt. Auch die örtliche Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009 und der Entlastung der Betriebsleitung für 2009 entgegenstehen. Zu den Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsamtes wird die SES in einer Berichtsvorlage im ersten Quartal 2011, wie in den Vorjahren, Stellung nehmen.

Das Jahr 2009 konnte mit einem positiven Betriebsergebnis von 2,19 Mio. EUR abgeschlossen werden. Mengen- bzw. Flächenfortschreibungen aus den Vorjahre wirkten sich positiv auf die Erlöse des Eigenbetriebs aus. Gleichzeitig blieben die Aufwendungen in 2009, wie angestrebt, unter den geplanten Ansätzen. Dabei lagen der Materialaufwand, die betrieblichen Abschreibungen und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr auf niedrigem Niveau. Die Gebührennachkalkulation ergab eine Zuführung zur Ausgleichsrückstellung für Niederschlagswassergebühren in Höhe von 1,45 Mio. EUR. Die Zuführung wird sich auf die Stabilität der in 2010 reduzierten Niederschlagswassergebühren weiter positiv auswirken. In 2009 blieb die Schmutzwassermenge mit 35,65 Mio. m³ nur ganz leicht unter der Vorjahresmenge (35,87 Mio. m³). Auch die Fläche zur Berechnung der Niederschlagswassergebühren blieb mit 30,70 Mio. m² stabil. Für den Erhalt und die Modernisierung des Stuttgarter Kanalnetzes und der Klärwerke wurden im Berichtsjahr 36,09 Mio. EUR investiert. Das Schmutzwasserentgelt mit 1,34 EUR/m³ und die Niederschlagswassergebühr mit 0,65 EUR/m² liegen im bundesweiten Preisvergleich weiterhin unter den günstigsten.


Finanzielle Auswirkungen

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Beteiligte Stellen

Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau Wolfgang Schanz
Bürgermeister Erster Betriebsleiter


Anlagen

Ausführliche Begründung (Anlage 1)
Lagebericht 2009 (Anlage 2)
Bilanz 2009 (Anlage 3)
Gewinn- und Verlustrechnung 2009 (Anlage 4)
Übersicht Entgelt- und Gebührennachkalkulation 2009 (Anlage 5)
Erfolgsplanabrechnung 2009 (Anlage 6)
Vermögensplanabrechnung 2009 (Anlage 7)


Nur für den Betriebsausschuss Stadtentwässerung:
- Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
- Jahresbericht der WIBERA Wirtschaftsberatung AG 2009 mit Bilanz, Gewinn- und
Verlustrechnung, Lagebericht und Anhang







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