Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
16
2
Verhandlung
Drucksache:
975/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
07.02.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Neubau Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium
Remstalstraße 35, 70374 Stuttgart
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 29.01.2019, öffentlich, Nr. 36
Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.02.2019, öffentlich, Nr. 54
Ergebnis: einmütige Zustimmung bei 2 Stimmenthaltungen
Verwaltungsausschuss vom 06.02.2019, öffentlich, Nr. 43
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.01.2019, GRDrs 975/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau des Elly-Heuss-Knapp-Gymnasiums in Stuttgart- Bad Cannstatt
nach den Plänen des Architekturbüros
Hausmann Architekten GmbH
Bendstr. 50 - 52, 52066 Aachen vom 30.10.2018
und dem vom Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag vom 30.10.2018
mit voraussichtlichen Brutto-Gesamtkosten von 46.650.000 €
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 46.650.000 €
wird wie folgt abgewickelt:
Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt
Projektnummer 7.401127 - Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium
Ausz. Grp .7871 – Hochbaumaßnahmen -
bis 2018 - Bau - 3.535.000 €
2019 - Bau - 8.019.000 €
2020 - Bau - 9.054.000 € 2021 - Bau - 8.814.000 €
2022 - Bau - 9.580.000 €
2023 - Bau - 2.323.000 €
41.325.000 €
Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt
Projektnummer 7.401127.600
Ausz. Grp .783
bis 2018 - Einrichtung - 0 €
2019 - Einrichtung - 131.000 €
2020 - Einrichtung - 596.000 €
2021 - Einrichtung - 1.586.000 €
2022 - Einrichtung - 176.000 €
2023 - Einrichtung - 541.000 €
3.030.000 €
Teilergebnishaushalt 400 - Schulverwaltungsamt
Kontengruppe 42510 – sonstiger Aufwand für Sach-und Dienstleistungen
bis 2018 90.000 € 2019 150.000 €
2020 150.000 €
2021 400.000 €
2022 100.000 €
2023 76.000 €
966.000 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem oben genannten Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
2018 475.000 €
2019 200.000 €
2020 200.000 €
2021 200.000 €
2022 144.000 €
2023 110.000 €
1.329.000 €
Der Brutto-Gesamtaufwand beträgt 46.650.000 €
Die Mehrkosten von 7,91 Mio. EUR werden aus dem Sonderprogramm Schulsanierung gedeckt.
StR
Ozasek
(SÖS-LINKE-PluS) begründet kurz die Stimmenthaltung seiner Fraktionsgemeinschaft. Der Neubau sei ein wichtiger Baustein in der Schulentwicklung Stuttgarts. Doch sei seine Fraktionsgemeinschaft nicht einverstanden, in Stahlbetonbauweise statt mit nachwachsenden Rohstoffen wie z. B. Holz zu bauen. Nicht akzeptabel sei auch, dass es kein klimaneutrales Energiekonzept für das Gebäude gebe, sondern auf den fossilen Energieträger Erdgas zurückgegriffen werde.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 8 Enthaltungen einstimmig
wie beantragt
.
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