Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
272
2
Verhandlung
Drucksache:
874/2021
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
28.10.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Nachrücken von Frau Bianka Durst (CDU) in den
Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 27.10.2021, öffentlich, Nr. 426
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 20.10.2021, GRDrs 874/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Frau Bianka Durst in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Anschließend bittet der Vorsitzende Frau Durst, sich zur Verpflichtung gemäß
§ 32 GemO nach vorne zu begeben. Der Vorsitzende verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Dr. Nopper verpflichtet Frau Durst durch Handschlag und heißt sie im Gemeinderat herzlich willkommen.
Die Niederschrift über die Verpflichtung wird von Frau Durst unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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