Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
305/2018
GZ:
T
Sitzungstermin: 28.06.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh fr
Betreff: Neubau Energiezentrale und Quartiersparkhaus
Q 16/Neckarpark

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.05.2018, öffentlich, Nr. 201
Verwaltungsausschuss vom 16.05.2018, öffentlich, Nr. 169
Gemeinderat vom 17.05.2018, öffentlich, Nr. 89

jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.06.2018, öffentlich, Nr. 232

Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung mit folgenden Ergänzungen:

- Das Thema der Speicherung von Energie bzw. Strom im Quartiersparkhaus wird aus den von BM Pätzold dargestellten Gründen nicht weiterverfolgt.

- Bei den Fahrradstellplätzen wird zunächst eine Lösung mit 180 Einzelstellplätzen angestrebt (nicht, wie ursprünglich geplant, mit Doppelstockstellplätzen); bei entsprechendem Bedarf ist jedoch eine spätere Veränderung der Zahl der Stellplätze baulich relativ leicht möglich.

- Die Frage des Einbaus einer Dusche in der geplanten Fahrrad-Servicestation wird verwaltungsintern geprüft.
- Das Thema der Refinanzierung der Kosten für das Quartiersparkhaus wird in der nächsten Sitzung des Neckarpark-Lenkungskreises behandelt.

Verwaltungsausschuss vom 27.06.2018, öffentlich, Nr. 226

Ergebnis: einmütige Zustimmung bei 2 Stimmenthaltungen


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 30.05.2018, GRDrs 305/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Das Hochbauamt wird ermächtigt, die Architekten und Fachingenieure mit der Weiterplanung des Neubaus Quartiersparkhaus mit Energiezentrale und Fahrradstation auf dem Grundstück Q 16 im Neckarpark auf Grundlage der fortgeschriebenen Planung bis Leistungsphase 4-6 sowie Teile 7 der HOAI zu beauftragen.

2. Der fortgeschriebenen Planung nach den Plänen

3. Das Amt für Umweltschutz wird ermächtigt, die Fachingenieure IB Schuler mit den erforderlichen Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung Energie-zentrale auf Grundlage der fortgeschriebenen Planung bis Leistungsphase 6 und Teile 7 der HOAI zu beauftragen.


StR Dr. Fiechtner (BZS23) verbindet seine Freude über das Quartiersparkhaus mit der Hoffnung, dass solche Parkhäuser bald auch in anderen Stadtteilen entstehen.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt bei 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich wie beantragt.

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