Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
183
8
Verhandlung
Drucksache:
585/2019
GZ:
SWU/T
Sitzungstermin:
04.07.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Sanierung Zuffenhausen 8 -Unterländer Straße-
Umgestaltung der Stammheimer Straße und der Unterführung Unterländer Straße
- Baubeschluss/Mittelerhöhung
- Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung
und Wohnen
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 02.07.2019, öffentlich, Nr. 330
Verwaltungsausschuss vom 03.07.2019, öffentlich, Nr. 339
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt und des Technischen Referats vom 25.06.2019, GRDrs 585/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Erhöhung der Baukosten für das Sanierungsprojekt "Umgestaltung der Stammheimer Straße zwischen Zahn-Nopper- und Schützenbühlstraße und der Unterführung Unterländer Straße" wird zugestimmt. Die Gesamtkosten erhöhen sich von 2.924.000 EUR um 583.000 EUR auf 3.507.000 EUR brutto (einschließlich 197.000 EUR aktivierungsfähige Eigenleistungen).
2. Die Auszahlungen/Aufwendungen in Höhe von 3.310.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden wie folgt gedeckt:
2.1 Teilfinanzhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen
Projekt 7.613030
Sanierung Zuffenhausen 8 Jahr 2017 u. früher 44.800 EUR
-Unterländer Straße- Jahr 2018 2.355.200 EUR
AuszGr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen
Jahr 2019 550.000 EUR
Gesamt 2.950.000 EUR
2.2 Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt
Die Finanzierung im Teilfinanz- und Ergebnishaushalt 660 - Tiefbauamt mit 360.000 EUR bleibt unverändert.
3. Die beim Tiefbauamt anfallenden aktivierungsfähigen Eigenleistungen von
voraussichtlich 197.000 EUR werden wie folgt gedeckt:
3.1 Aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts bei der KontenGr. 481 -Aufwendungen für interne Leistungen - veranschlagten Pauschale (nicht zah-lungswirksam): unverändert 18.000 EUR
3.2 Aus dem Teilfinanzhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen
Projekt 7.613030, Sanierung Zuffenhausen 8 -Unterländer Straße- Ausz.Gr. 7872-
Erhöhung von 146.000 EUR um 33.000 EUR auf 179.000 EUR
4. Die Mehrkosten gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 21/2018) um 583.000 EUR werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit innerhalb des Teilfinanzhaushalts des Amts für Stadtplanung und Wohnen (THH 610) im Haushaltsjahr 2019 gedeckt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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