Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
333
17
Verhandlung
Drucksache:
562/2020
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
19.11.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Grundschule Mühlhausen (Mühl 83) im Stadtbezirk Mühlhausen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO
ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
- BPlan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Vorgang: Gemeinderat vom 08.10.2020, öffentlich, Nr. 283
Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 17.11.2020, öffentl., Nr. 427
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 22.10.2020, GRDrs 562/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Grundschule Mühlhausen (Mühl 83) im Stadtbezirk Mühlhausen in der Fassung vom 24.11.2008 wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 24.11.2008 / 30.10.2019.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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